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FDP bemängelt schleppende Umsetzung der Elbvertiefung

17.07.2019 16:50 Uhr
Elbvertiefung
Die Elbvertiefung soll voraussichtlich im Herbst 2021 abgeschlossen sein
© Foto: Christian Ohde/imageBROKER/picture-alliance

Strombaumaßnahmen seien laut der Partei nicht entsprechend des Zeitplans umgesetzt worden. Der Hamburger Senat ist sich jedoch keiner Verzögerung bewusst.

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Hamburg. Bei der Vertiefung der Elbe kommt es nach Ansicht der FDP in der Hamburger Bürgerschaft zu Verzögerungen. „Anders als vom Senat geplant, sind die Strombaumaßnahmen für die Elbvertiefung nicht im zweiten Quartal 2019 fertiggestellt worden“, sagte der Fraktionsvorsitzende Michael Kruse der Deutschen Presse-Agentur. Das ergebe sich aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage der FDP. Danach seien für zwei kleinere Ablagerungsflächen, die Aushub aus der Vertiefung der Fahrrinne aufnehmen sollen, die Arbeiten noch nicht begonnen worden. Fertig oder fast fertig seien allerdings drei größere Ablagerungsflächen unter Wasser in der Elbmündung, so dass die Baggerarbeiten auf der Elbe beginnen könnten.

Die Einrichtung der Unterwasser-Ablagerungsflächen ist eine wichtige vorbereitende Maßnahme für die Elbvertiefung und kostet allein rund 100 Millionen Euro. Nach Ansicht des Senats gibt es bislang keine Abweichung vom Zeitplan der verschiedenen Bauabschnitte, wie er im Herbst vergangenen Jahres öffentlich vorgestellt wurde. Danach sollte im 2. Quartal mit dem Ausbau der Fahrrinne und im 3. Quartal mit der so genannten Begegnungsbox bei Wedel begonnen werden, wo sich dann zwei Schiffe passieren können. Beide Maßnahmen lassen jedoch noch auf sich warten.

Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt sieht ebenfalls keine Probleme beim Zeitplan

„Die neuesten Verzögerungen bei den Baumaßnahmen der Elbvertiefung zeigen, dass der rot-grüne Senat diesem Projekt nicht die notwendige Priorität einräumt“, sagte Kruse. „Anders ist es nicht zu erklären, dass Maßnahmen, die bereits abgeschlossen sein sollten, bisher nicht einmal beauftragt worden sind.“ Dagegen erklärte die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt in Bonn: „Die für das Baggergut erforderlichen Ablagerungsflächen stehen wie geplant zur Verfügung. Das Baggergut kann unmittelbar auf die vorbereiteten Flächen gebracht werden, so dass ein reibungsloser Ablauf gewährleistet ist.“ (dpa/sn)

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