Stuttgart. Das ab 2018 geplante Fahrverbot für viele Dieselfahrzeuge in Stuttgart sorgt für Kontroversen. Der Städte- und Gemeindebund hält flächendeckende Fahrverbote gegen Feinstaub allerdings für unwahrscheinlich. „Dass wir jetzt flächendeckend in deutschen Städten - auch in Extremsituationen - Fahrverbote bekommen, das glaube ich nicht”, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg in „SWR aktuell” am Mittwoch.
Seiner Einschätzung nach können Verbote ohnehin nicht zu feinstaubfreien Innenstädten beitragen. „Es kommt teilweise aus den Reifen, es kommt teilweise aus dem Straßenabrieb - das ist also sehr viel komplizierter, so dass diese Maßnahme alleine allenfalls in einer Extremsituation kurzfristig was bringen kann.”
Grüne und CDU hatten sich am Dienstag geeinigt, ab 2018 an Tagen mit extrem hoher Schadstoffbelastung etliche Straßen im Zentrum für viele Diesel-Fahrzeuge - Pkw und Lkw gleichermaßen - zu sperren. Das könnte tagelange Fahrverbote für Zehntausende Autos bedeuten. Betroffen sind Fahrzeuge, die nicht die strengste Abgasnorm Euro 6 erfüllen. Das brachte der Landesregierung viel Zustimmung, aber auch Kritik.
Dobrindt hält Pläne für falsch
Während Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) die Pläne für falsch hält, kam Lob vom Bundesumweltministerium und dem Städtetag. Die Stuttgarter CDU lehnt Fahrverbote wiederum ab und forderte die Landespartei auf, sie zu verhindern. Er erwarte, dass seine Partei keine Experimente mit dem wichtigsten Wirtschaftsstandort in Baden-Württemberg zulasse, betonte der CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Stefan Kaufmann.
In Stuttgart sind laut Stadt 107 000 Dieselfahrzeuge zugelassen, 73.000 davon erfüllen nicht die Abgasnorm Euro 6. Das Land rechnet zwar damit, dass es für 20 Prozent der betroffenen Fahrzeuge, unter anderem im Lieferverkehr, Ausnahmeregelungen geben wird. Es geht aber zudem noch um viele Fahrzeuge, die Stuttgart als Ziel haben. Die Einschränkungen sollen im Talkessel gelten sowie in Teilen Feuerbachs und Zuffenhausens. (dpa/sno)
