Fahrplan zurück in die Normalität

Die wegen der Corona-Pandemie am 16. März 2020 eingeführten Kontrollen an den deutschen Grenzen sollen nach und nach gelockert werden. Das teilte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in der vergangenen Woche mit. Die Kontrollen an der Grenze zu Luxemburg sind bereits seit dem 16. Mai 2020 beendet. An der deutschdänischen Grenze sei Deutschland ebenfalls bereit, die Kontrollen einzustellen, "sobald die dänische Regierung ihre laufenden Konsultationen mit ihren jeweiligen Nachbarstaaten vollzogen hat", hieß es. An den Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz sollen die Kontrollen dagegen bis zum 15. Juni fortgesetzt werden. Allerdings werden an den entsprechenden Grenzen alle Übergänge geöffnet. Kontrollen finden nur noch mit Stichproben statt. Die Erleichterungen sind laut dem Innenministerium eine Folge der positiven Entwicklung des Infektionsgeschehens. Sollte die Zahl der Neuinfektionen in Nachbarregionen jedoch stark steigen, werde man wieder intensiver kontrollieren. Urlaubsreisen in Anrainerstaaten sollen erst ab Mitte Juni wieder möglich sein, wenn beide Seiten die Ausbreitung des Virus im Griff haben. Kaum noch Wartezeiten an den Grenzen Von der schrittweisen Aufhebung der Vorsichtsmaßnahmen profitieren vorerst vor allem Berufspendler und andere Grenzgänger, die in den vergangenen Wochen oftmals Staus und Umwege in Kauf nehmen mussten. Bisher waren von den Grenzkontrollen nur Gruppen ausgenommen gewesen, die in der Krise als unverzichtbar gelten - etwa medizinisches Personal und Lkw-Fahrer. In die Niederlande und nach Belgien sowie nach Polen und Tschechien hatte Deutschland keine Grenzkontrollen eingeführt. Polen und Tschechien wiederum halten ihre Grenzen für Ausländer geschlossen. Ausgewählte Übergänge sind allerdings offen für den Warenverkehr. "Wir werden mit diesen Ländern reden", kündigte Seehofer an. Rückkehr zur Normalität angestrebt Beinahe zeitgleich mit der deutschen Entscheidung legte die EU-Kommission ein Konzept für Grenzöffnungen vor. Sie erinnert darin an den Geist von Schengen und gibt Empfehlungen für eine vorsichtige Rückkehr in die Normalität. Brüssel will die Mitgliedstaaten dabei unterstützen, Reisebeschränkungen aufzuheben und den Tourismus mit dem notwendigen Gesundheitsschutz so weit wie möglich wieder anzukurbeln. Auch im Umfeld der EU waren zuletzt die kritischen Stimmen lauter geworden, die Beschränkungen im Binnenmarkt seien inzwischen unverhältnismäßig und müssten deshalb beendet werden. Das hatte etwa der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gefordert. Lkw-Verkehr soll weiter Vorfahrt haben Die EU-Kommission warnt in ihren Vorschlägen zu kontrollierten Grenzöffnungen, dass der langsam wieder zunehmende Personenverkehr nicht zulasten des Güterverkehrs gehen dürfe. In nächster Zeit sollten die Mitgliedstaaten verstärkt darauf achten, weiterhin einen ungehinderten Warenfluss und sichere Lieferketten zu gewährleisten. Dabei pochte sie nochmals auf die Einrichtung beziehungsweise Nutzung sogenannter Sonderfahrspuren für Lkw, auf denen der Grenzübertritt einschließlich aller Überprüfungen und Gesundheitskontrollen nicht länger als 15 Minuten dauern solle. Während des schrittweisen Übergangs und entsprechend den Empfehlungen der Behörden sollten Gesundheitskontrollen nach und nach reduziert und Quarantänen, die unabhängig von Symptomen und Testergebnissen stattfinden, aufgehoben werden, so der EU-Vorschlag. Bestimmte Länder sollten auch nicht mehr nur in Konvois durchquert werden dürfen. Es sollte zudem wieder Lkw-Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen geben, wenn der Verkehrsfluss dies zulasse. Ab Juni sollten die Ausnahmen von den Lenk- und Ruhezeit-Regelungen stärker harmonisiert und auf das Notwendigste beschränkt werden, um zu einheitlichen EU-Vorschriften zurückzukehren. Mehr zum Thema finden Sie unter #Verkehrspolitik www.verkehrsrundschau-plus.de/hashtag In Kürze Deutschland will die Kontrollen an seinen Grenzen zu Luxemburg, Dänemark, Frankreich, Österreich und der Schweiz schrittweise lockern. Die EU-Kommission empfiehlt allen Mitgliedstaaten, ebenfalls Beschränkungen aufzuheben, wenn sie die Corona-Pandemie im Griff haben. Lkw sollten danach weiter Vorfahrt haben.

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