Brüssel. Die Europäische Kommission hat dem Europäischen Rat vorgeschlagen, das Carnet TIR-Verfahren in der Zollabwicklung mit Russland für unbestimmte Zeit auszusetzen. Begründet wird dies mit dem Bruch des TIR-Übereinkommens durch Russland, wodurch das Verfahren in den zurückliegenden Monaten immer mehr eingeschränkt wurde, sodass es von zahlreichen russischen Zollämtern nicht mehr akzeptiert werde. Die Aussetzung des Verfahrens soll solange bestehen bleiben, bis das Übereinkommen wieder voll erfüllt wird.
Die International Road Transport Union (IRU) sieht eine solche Maßnahme gegen Russland zu diesem Zeitpunkt eher skeptisch. Die Folge hiervon wäre, dass es allen in der EU ansässigen Transportunternehmen untersagt wäre, Carnets TIR für Beförderungen nach Russland und im Transit durch Russland zu benutzen. Ebenfalls wäre der Einsatz eines russischen Carnets damit in der EU verboten. Eine solche Maßnahme würde alle EU-Unternehmen verpflichten, nationale Garantien zum Befahren des russischen Territoriums zu erwerben oder Zollfrachtführer einzusetzen. (diwi)
