Hamburg. Die Elbvertiefung wird teurer als geplant und kommt wohl auch erst später. „Die Kosten sind gestiegen", sagte Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) am Mittwoch dem „NDR". Eine konkrete Summe nannte er dabei jedoch nicht. Nach bisherigen Berechnungen sollte das Projekt rund 380 Millionen Euro kosten.
Ebenfalls nicht kommentieren wollte Horch Aussagen des Präsidenten des Unternehmensverbands Hafen Hamburg und früheren Staatsrats Gunther Bonz, der bei der Elbvertiefung mit weiteren Verzögerungen um rund ein Jahr rechnet. Er räumte aber ein, dass Klagen das Projekt verzögern könnten. Die GAL-Fraktion - Gegnerin einer weiteren Vertiefung des Flusses - forderte den Senat deshalb zu echten Zugeständnissen und einem Dialog mit den Umweltverbänden auf.
Umweltverbände und Landesregierung haben zur Elbvertiefung seit Jahren unterschiedliche Ansichten. Der Senat - egal ob unter Führung der CDU oder der nun regierenden SPD - will eine Vertiefung des Flusses, damit Schiffe mit einem maximalen Tiefgang von 14,5 Metern tideabhängig auslaufen können. Unabhängig von Ebbe und Flut soll das Befahren des Flusses mit einem Tiefgang von maximal 13,5 Meter möglich sein. Die Umweltverbände befürchten dagegen durch eine neuerliche Elbvertiefung eine weitere Zerstörung des Flusses. Hamburgs Nachbarland Niedersachsen wiederum bangt um die Sicherheit der Deiche. Landwirte und Obstbauern fürchten zudem eine Versalzung ihrer Flächen.
Wirtschaftssenator Horch betonte, die Elbvertiefung werde sicher nicht eine ähnliche Kostenexplosion wie die Elbphilharmonie erfahren. „Seien Sie sicher, wir haben hier auch Seitens des Hamburger Senats eine klare Position." Sowohl die GAL als auch die Grünen in Niedersachsen gehen dagegen inzwischen von Kosten in Höhe von rund 600 Millionen Euro aus.
Mit Blick auf mögliche Verzögerungen bei der Elbvertiefung sagte Horch: „In dem von uns, von mir zu beeinflussenden Bereich gehe ich fest davon aus, dass wir die Voraussetzungen schaffen, Anfang 2012 die erforderlichen Voraussetzungen für ein Baurecht erzielt zu haben."
Derzeit ist Wasser- und Schifffahrtsdirektion (WSD) Nord noch dabei, Nachfragen der EU-Kommission zu den Planungen zu beantworten. „So weit wir wissen, sind die angeblichen Probleme mit der Verschiebung der Salzwassergrenze in der Elbe ausgeräumt", sagte Bonz der „Bild"-Zeitung. Dennoch rechnet der Eurogate-Manager wegen des aufwendigen Planfeststellungsverfahrens mit Verzögerungen beim Baggerstart: „Der könnte gegen Ende 2012, Anfang 2013 sein."
Für die GAL ist ein Beginn der Baggerarbeiten Anfang 2012 bereits illusorisch. „Da haben Bürgermeister (Olaf) Scholz (SPD) und Senator Horch den Mund viel zu voll genommen", erklärte der GAL-Hafenexperte Anje Tjarks. Statt eine monatelange gerichtliche Hängepartie zu riskieren, solle der Senat nun über umweltverträglichere Alternativen nachdenken und wieder den Dialog mit den Naturschutzverbänden suchen.
GAL-Fraktionschef Jens Kerstan verwies dabei auf den Hafen Antwerpen. Dort hätten Regierung und Umweltverbände Kompromisse geschlossen und so langwierige Prozesse vermieden. „Dort wurde ein vernünftiger Ausgleich zwischen Hafenentwicklung und Umweltbelangen erreicht." (dpa)
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