Berlin. Das in der großen Koalition lange umstrittene Paket zur Förderung von Elektroautos ist so gut wie fertig. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Koalitionskreisen soll es in der kommenden Woche aber noch einen Termin geben, bei dem über Fragen der genauen Ausgestaltung der Förderung gesprochen werden soll. In der Debatte waren zuletzt etwa befristete Ausnahmen für Elektroautos von der Kfz-Steuer, aber auch direkte Kaufzuschüsse.
Die „Welt am Sonntag” berichtete, die Bundesregierung habe sich auf eine weitgehende Förderung von E-Fahrzeugen geeinigt. Die Pläne sollten beim Autogipfel zwischen Bundesregierung und Automanagern an diesem Dienstag (26. April) bekanntgegeben werden.
Vorigen Donnerstag hatte es schon Signale gegeben, dass eine Einigung nach monatelangem Ringen bevorsteht. „Die Automobilhersteller haben eine angemessene Beteiligung an der Förderung zugesagt”, hieß es in einem Papier zur Klausur der Fraktionsspitzen von Union und SPD in Rust (Baden-Württemberg), das dpa vorlag.
Diskussionen über Kaufprämien
Demnach soll es Anfang der Woche auch Klarheit in der Frage direkter Kaufprämien für Elektrofahrzeuge geben. Zuletzt hatte man sich hier nicht verständigen können - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sprach von „ordnungspolitischen Differenzen”. Dagegen war die Koalition sich weitgehend einig, dass eine zehnjährige Befreiung von der Kfz-Steuer und ein Ausbau des Ladenetzes den schleppenden Anlauf der E-Mobilität voranbringen sollen. Vom Ziel, bis 2020 eine Million Elektroautos auf deutschen Straßen zu haben, ist der Bund noch meilenweit entfernt.
Über Zuschüsse zum Kauf der „Stromer” wird seit langem debattiert. Während Befürworter wie Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) dies als hilfreich einschätzen, warnen Skeptiker vor einem künstlichen Konjunkturprogramm für die gut verdienende deutsche Autobranche. „Die (Elektroautos) müssen sich ohne Subventionen durchsetzen, im Wettbewerb”, sagte der Autoexperte Stefan Bratzel der Zeitung. (dpa)
