Berlin. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt setzt ungeachtet des Urteils zu weiter möglichen Fahrverboten in Stuttgart auf Abgas-Nachbesserungen bei Diesel-Autos. Wenn man die Möglichkeit habe, schnell an der Quelle den Ausstoß von Stickoxiden (NOx) zu reduzieren, spreche kein Argument dafür, es nicht zu tun, sagte der CSU-Politiker am Freitag in Berlin. Bisherige Erfahrungen mit verschiedenen Herstellern hätten gezeigt, dass mit solchen Software-Updates erhebliche NOx-Einsparungen zu erreichen seien.
Hersteller sollen Kosten tragen
Beim Diesel-Gipfel am 2. August wollen Bund, mehrere Länder und die Autobranche unter anderem über Nachrüstungen beraten. Dobrindt machte mit Blick auf die Kosten dafür klar: „Die Umrüstungen, die möglicherweise vereinbart werden, werden natürlich von der Autoindustrie zu finanzieren sein.“ Er bekräftigte sein Nein zu generellen Fahrverboten, die etwa über eine blaue Plakette umgesetzt werden könnten. „Ein Aufkleber auf einem Auto verändert nicht das Abgasverhalten eines Autos.“
Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart sind Fahrverbote für ältere Dieselautos weiter möglich. Baden-Württemberg scheiterte am Freitag mit dem Versuch, durch Nachrüstungen vieler älterer Motoren solche Verbote zu verhindern. Die Richter verurteilten das Land zur Überarbeitung des neuen Luftreinhalteplans für Stuttgart, weil dieser die Luft nicht schnellstmöglich verbessere. Dazu sei das Land aber verpflichtet. (dpa/ag)
