Berlin. Der Bundesrat hat mit einer am 15. März gefassten Entschließung die Bundesregierung dazu aufgefordert, sich für weitreichendere Regelungen beim Transport von Gefahrgut auf Großcontainerschiffen einzusetzen, um den Meeres- und Küstenschutz zu verbessern. Die Entschließung ist eine Konsequenz aus der Havarie des Frachters MSC Zoe zu Beginn des Jahres, als deren Folge die Container besser gesichert und im Fall einer Havarie schneller geortet werden sollen.
Um konkrete wirksame Maßnahmen zu definieren, ist nach Ansicht der Länderkammer der Bericht des Bundesamtes für Seeunfallunfalluntersuchen abzuwarten, der Aufschluss über die genauen Ursachen des Unfalls liefern soll. Bereits jetzt könne aber international eine Verschärfung von Schifffahrtsrouten-Regelungen geprüft werden, um küstennahe Havarien von Großcontainerschiffen zu vermeiden. So müssen beispielsweise schon heute Tankschiffe und Gastankschiffe bestimmter Größenordnungen küstenferneres Verkehrstrennungsgebiet mit größerer Wassertiefe befahren.
Darüber hinaus fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, geeignete Verfahren zu definieren, um die Container besser zu sichern und im Fall einer Havarie schneller zu orten. Die Entschließung wird nun der Bundesregierung zugeleitet. Sie entscheidet, ob sie das Anliegen der Länder aufgreifen will. Feste Fristen gibt es nach Auskunft des Bundesrates hierfür nicht. (tb)
