Berlin. Von den im Bundeshaushaltsplan 2016 veranschlagten 7,4 Milliarden Euro Mitteln (inklusive Mautmitteln) für den Bau, Erhalt und Betrieb der Bundesfernstraßen sind 7,3 Milliarden Euro im vergangenen Jahr ausgegeben worden. Das geht aus dem „Bericht über die Tätigkeit der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft im Jahr 2016“ hervor, der jetzt als Unterrichtung durch die Bundesregierung vorliegt. Von den für die Bundesfernstraßen verausgabten Staatgeldern flossen demnach 63 Prozent den Bundesautobahnen zu. Für Bedarfsplanmaßnahmen seien 22 Prozent dieser Mittel eingesetzt worden, heißt es darin.
Die Einnahmen aus der streckenbezogenen Lkw-Maut betrugen 2016 laut der Unterrichtung 4,6 Milliarden Euro. Im Vergleich zu den veranschlagten Einnahmen von 4,63 Milliarden Euro habe der Bund also 26 Millionen Euro als geplant eingenommen. Gegenüber 2015 seien die Einnahmen aus der Lkw-Maut allerdings um 217 Millionen Euro gestiegen. Nach Abzug der Systemkosten sowie der Ausgaben zur Entlastung des Güterkraftverkehrsgewerbes hätten im vergangenen Jahr durch die Lkw-Maut gedeckte Ausgaben für Bau, Erhaltung und Betrieb der Bundesfernstraßen in Höhe von 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestanden, schreibt die Bundesregierung. (ag)
