Ausnahmen für XXLer

Maße und Gewichte im Straßenverkehr sind ein komplexes Thema. Zwar schreiben Paragraf 32 und 34 der Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen sowie Achslasten und Gesamtgewicht präzise vor. Doch es gibt genügend Ladungen, die wegen ihrer Beschaffenheit dem Gesetzeswerk trotzen. Für sie hat der Gesetzgeber in Paragraf 70 die Möglichkeit von Ausnahmen geschaffen. Diese Ausnahmen sind zumeist Ländersache. Welche Behörde - oder Behörden - damit betraut ist, unterscheidet sich von Bundesland zu Bundesland. "In Bayern entscheidet das die Regierung der Oberpfalz - derzeit noch mit der Ausnahme von Oberbayern", nennt Philipp Schreiber, Leiter der Clearingstelle Bayern vom TÜV SÜD Auto Service, ein Beispiel. Bundesweit gültig sind hingegen die Vereinfachungen, die seit Mai 2014 gelten (siehe auch TÜV-Seiten in der Verkehrs-Rundschau 30/2014, Seite 52). Nach über 30 Jahren Geltungsdauer einigten sich die obersten Landesbehörden darauf, die Richtlinien für die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach Paragraf 70 StVZO durch Empfehlungen zu ersetzen. Im gleichen Zuge wurde die Geltungsdauer der Genehmigungen von sechs auf zwölf Jahre verdoppelt - und umfasst damit den kompletten Lebenszyklus eines Nutzfahrzeugs. Auch sonst tragen die Empfehlungen zur Entbürokratisierung bei: "In den Empfehlungen sind verschiedene Standardfälle zusammengefasst, für die Ausnahmegenehmigungen erteilt werden können", sagt Schreiber. Relevant für den gewerblichen Straßengüterverkehr sind vor allem die Empfehlungen 7 (Muldenkipper), 8 (Züge für Großraum- und Schwertransporte), 9 (Sattelkraftfahrzeuge für Langmaterial-, Großraum- und Schwertransporte) und 10 (Langmaterialzüge; Zugfahrzeuge mit gelenkten Nachläufern). Fahrzeuge, die innerhalb der Grenzen der Empfehlungen liegen, haben die Möglichkeiten auf einer festgelegten Strecke oder sogar in einem Gebiet eine Dauergenehmigung zu erlangen. Diese Dauergenehmigungen sind bereits aus Zeiten der Richtlinie als Vorgängerin der Empfehlungen bekannt. Nicht geändert hat sich eines: Für den Antrag auf Genehmigung muss der Unternehmer ein Gutachten von einem Sachverständigen, beispielsweise von TÜV SÜD, erstellen lassen. Dieser Sachverständige überprüft dabei unter anderem, ob die Zugkombination die in den Empfehlungen vorgeschriebenen technischen Anforderungen, Kurvenlaufeigenschaften und den erforderlichen Achsabstand sowie alle Beleuchtungseinrichtungen aufweist. Entspricht alles den Vorschriften, stellt der Sachverständige das Gutachten nach Paragraf 70 StVZO aus, das den Behörden zusammen mit dem Antrag vorgelegt werden muss. Bevor man sich allerdings auf den Weg durch die Instanzen macht, sollte man als Unternehmer prüfen, ob man nicht bereits über die notwendige Genehmigung verfügt. Für marktgängige Fahrzeuge, die neu zugelassen werden, haben die Hersteller die erforderliche Ausnahmegenehmigung häufig schon vor dem Verkauf des Fahrzeugs beantragt und übergeben die Genehmigung mit der Übergabe des Fahrzeugs. Wer sich die Papiere nicht genau durchsieht und selbst eine Genehmigung beantragt, macht sich möglicherweise unnötige Arbeit. Allerdings, so weiß Schreiber, gibt es auch viele Fälle, wo sich der Unternehmer selbst um die Ausnahmegenehmigung kümmern muss - etwa dann, wenn Fahrzeugkombinationen neu zusammengestellt werden. Das ist beispielsweise dann der Fall, wenn ein Tieflader von einer Sattelzugmaschine gezogen werden soll, die nicht von der vorliegenden Genehmigung erfasst wird. Wenn noch kein Zuggutachten vorliegt, muss eine neue Genehmigung her. Liegt schon ein Zuggutachten vor, kann eine zusätzliche oder neue Zugmaschine meist per Ergänzungsgutachten mit aufgenommen werden. Dazu müssen allerdings die Achszahl und der Umfang der Abweichungen im Rahmen des Grundgutachtens liegen. Im Zweifelsfall kann ein TÜV SÜD Sachverständiger klären, wann eine Veränderung am Fahrzeug oder an der Kombination noch durch die bisherige Genehmigung gedeckt ist. "Wir haben in jeder Niederlassung Experten, die sich mit diesen Fragen bestens auskennen", sagt Jürgen Wolz, Technischer Leiter bei der TÜV SÜD Auto Service GmbH. Was ist aber mit den Fällen, die nicht durch die Empfehlungen zu Paragraf 70 StVZO abgedeckt sind? "Dann entscheidet ein Anhörungsverfahren über den jeweiligen Einzelfall", sagt Phillip Schreiber. Auch bei solchen Anhörungsverfahren bei der zuständigen Behörde spielt das Sachverständigengutachten eine erhebliche Rolle. Das Gutachten beschreibt die Abweichungen wie zum Beispiel Achsabstand, Achslasten, Ausschermaße und Spurkreis in aller Präzision und schlägt gegebenenfalls auch Auflagen vor, unter denen das Fahrzeug dennoch genehmigt werden kann. Liegt eine "übermäßige Straßennutzung" durch Überschreiten der Abmessungen, Achslasten oder Gesamtgewichte sowie bei nicht ausreichendem Sichtfeld nach Paragraf 29 Absatz 3 STVO vor, wird in jedem Fall eine Erlaubnis notwendig. Dabei wird überprüft, ob der Transport auf dem geplanten Weg überhaupt stattfinden kann. Das Verfahren ist für den Antragsteller äußerst aufwendig. Grund: Die Erlaubnis wird von einer Behörde nur für den Streckenabschnitt erteilt, für den sie zuständig ist. Für einen Transport über eine längere Strecke sind deshalb bekanntlich oft mehrere Erlaubnisse notwendig. TÜV SÜD Ansprechpartner TÜV SÜD Auto Service, Philipp Schreiber Tel.: 089/5791-36 36 E-Mail: Philipp.Schreiber@tuev-sued.de

Elektromobilität: Hamburg will Ladepunkte auf 10.000 erhöhen

Bürokratieentlastung: Bundesrat stimmt neuer Verordnung zu

Automobilzulieferer: Bosch will weitere Stellen streichen

A7 wird zeitweise gesperrt

Schwerpunktkontrollen: Viele Verstöße von Lkw und Bussen

Alle Schlagzeilen

Ausnahmen für XXLer

HASHTAG

#TÜV Süd

Prüfen am Bosporus

Daumen hoch bei gutem Fahrstil

Fahrer und Flotte im Griff

MEISTGELESEN

Änderung durch EU-Mobilitätspaket: Mitführungspflicht verdoppelt sich

A7 wird zeitweise gesperrt

Duvenbeck übernimmt Sander Logistics

STELLENANGEBOTE

Schichtleiter (w/m/d) Logistik - Warenausgang

Leiter (w/m/d) Logistik Teilbereich Warenausgang

Koordinator (m/w/d) Intralogistik mit Teamleitungsfunktion

Head of Logistics (w/m/d) mit fundierter Erfahrung im internationalen Versand

Teamleiter Lager im Handelslager/ Brennschneidbetrieb (w/m/d)

WEITERLESEN

NEWSLETTER