Berlin. Das Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene hat die Koalitionspläne für den Bundeshaushalt 2020 begrüßt. „Für die klimafreundliche Schiene ist dieser Haushalt der beste seit vielen, vielen Jahren“, sagte Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, am Freitag nach den abschließenden Beratungen des Haushaltsausschusses. „Für einen nachhaltigen Klimaschutz im Verkehr kommt es jetzt entscheidend darauf an, dass diese und künftige Bundesregierungen das Investitionstempo für den Zukunftsverkehrsträger Schiene verstetigen und weiter erhöhen“, betonte er.
Mehr Geld für Infrastruktur der Schiene, weniger für KV
Verbesserungen für die Eisenbahninfrastruktur erwartet die Allianz pro Schiene unter anderem von der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LufV III) mit ebenfalls erhöhten Investitionen des Bundes. Allerdings fehle der Großen Koalition der Mut, den Verkehrsetat konsequent auf einen Kurs pro Schiene neu auszurichten. „Enttäuschend sind die Kürzungen beim Kombinierten Verkehr“, betonte Flege. „Wir brauchen mehr kombinierte Transporte auf Schiene und Straße, um den ausufernden Lkw-Verkehr einzudämmen.“ Auch stelle der Bund im Haushalt 2020 gerade einmal zehn Millionen Euro für die dringend notwendige weitere Elektrifizierung des Schienennetzes bereit
Eine Chance: Innovationsförderung kommt voran
Trotz solcher Defizite eröffnet der Haushalt aus Sicht von Allianz pro Schiene an anderen Stellen immerhin Perspektiven. Als „überfällig und wichtig“ bezeichnete Flege die Finanzierung des Bundesprogramms Zukunft Schienengüterverkehr zur Markteinführung neuer Technologien. Ein Pluspunkt ist für ihn auch der Zuwachs im geplanten Bundeshaushalt für das Deutsche Zentrum für Schienenverkehrsforschung in Dresden. „Die Schiene braucht Innovationen, um ihre Vorteile gegenüber anderen Verkehrsträgern weiter auszubauen“, so Flege. Als Chance wertete er auch die angekündigte Erhöhung der Fördermittel für Batterie- und Wasserstoffantriebe auf der Schiene von 2021 an. „Damit setzen die Koalitionsfraktionen ein Signal für die klimaneutrale Mobilität. Dazu passt allerdings nicht, dass dieser Budgetposten 2020 erst einmal leicht schrumpfen soll.“ (ag)
