Berlin. „Infolge der Schifffahrtskrise der vergangenen Jahre und der anhaltenden Konsolidierungsphase im internationalen Markt befindet sich die deutsche Seeverkehrsbranche im Umbruch.“ Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die deutsche Handelsflotte habe sich reduziert und die Anzahl der Schifffahrtsunternehmen sei zurückgegangen, heißt es dort. „Der Anteil der Schiffe, die unter deutscher Flagge fahren, ist gesunken - mit Auswirkungen auf Beschäftigung und Ausbildung deutscher Seeleute“, schreibt die Regierung. 2011 gab es der Vorlage zufolge noch 3764 deutsche Handelsschiffe. 2017 lag deren Zahl bei 2343.
Politisches Ziel der in den vergangenen Jahren getroffenen Maßnahmen ist es nach Aussage der Bundesregierung, „die Attraktivität der deutschen Flagge zu erhöhen und damit Ausbildung und Beschäftigung zu stärken“. Zu dem "Gesamtpaket" mit dem die deutsche Flotte für die Zukunft europäisch wettbewerbsfähig gestaltet werden soll gehören laut Antwort die Erhöhung des Lohnsteuereinbehalts auf 100 Prozent für Seeleute auf Schiffen unter deutscher Flagge, die passgenaue Erstattung der Arbeitgeberanteile zur gesetzlichen Sozialversicherung und die Anpassung der Schiffsbesetzungsverordnung an europäische Standards. Die Bundesregierung werde die Auswirkungen der Entlastungsoffensive für die deutsche Flagge evaluieren, hieß es. (sno)
