Berlin. Der Vorsitzende der „Wirtschaftsweisen“, Lars Feld, sieht große Risiken für die wirtschaftliche Entwicklung und hat Erwartungen von Firmen an Öffnungspläne gedämpft. Feld sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Man kann alle möglichen Pläne aufstellen. Aber wenn eine dritte Welle kommt, werden diese hinfällig sein.“ Die Virusvarianten seien eine allgemeine Unsicherheit, die auch ökonomisch durchschlage.
Feld kündigte an, dass der Sachverständigenrat seine Konjunkturprognose für das laufende Jahr nach unten korrigieren wird. In der im November vorgelegten Prognose gehen die „Wirtschaftsweisen“ von einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 3,7 Prozent im Jahr 2021 aus. Im März wird der Rat seine aktualisierte Konjunkturprognose veröffentlichen.
„Aktuell können wir nicht mehr ganz so optimistisch sein wie im November“, sagte Feld. „Eine 3 vor dem Komma ist noch möglich, wenn weitere Grenzkontrollen vermieden werden und es nach dem Lockdown zu schrittweisen Öffnungen kommt. Dann kann es ab dem zweiten Quartal zu einem kräftigen Wachstum kommen.“
Feld sieht aber weiter große Risiken für die wirtschaftliche Entwicklung. „Wenn sich die Virusvarianten weiter verbreiten und es zu einer dritten Welle kommt, sind alle Prognosen Makulatur.“ Dazu müsse abgewartet werden, wie erfolgreich die Impfungen verliefen.
Weniger Wachstum für 2021 erwartet
Nach einem Einbruch der Wirtschaftsleistung im vergangenen Jahr um 5,0 Prozent rechnet die Bundesregierung mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2021 um 3,0 Prozent. Dies ist weniger als zuvor erwartet.
Feld sagte, er könne natürlich die Verzweiflung mancher Unternehmen über die Länge des Lockdowns und die fehlende Perspektive gut verstehen. „Es gibt aber insgesamt eine riesige Bandbreite in der Wirtschaft. Die hart getroffenen Branchen stehen nun im Vordergrund.
Das Verarbeitende Gewerbe und der Bau laufen derzeit aber noch relativ gut. Aufgrund der Grenzkontrollen zu Gebieten mit Virusvarianten besteht hier durchaus die Gefahr der Unterbrechung von Wertschöpfungsketten. Das würde das Verarbeitende Gewerbe hart treffen.“
Der Lockdown mit der Schließung etwa der Gastronomie und vieler Einzelhandelsgeschäfte war zuletzt von Bund und Ländern noch einmal bis zum 7. März verlängert worden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder wollen am 3. März beraten, wie es weitergeht. Wirtschaftsverbände fordern vehement einen Öffnungsplan.
Dass der Sachverständigenrat bisher in der Prognose optimistischer sei als andere, habe mit der Entwicklung im Verarbeitenden Gewerbe und im Bau zu tun. Feld sagte aber zugleich: „Wenn die Grenzkontrollen noch weiter um sich greifen sollten, dann tritt das gleiche Problem wie im vergangenen Frühjahr auf, weil das Verarbeitende Gewerbe dann nicht mehr in dem Maße produzieren könnte. Ich beobachte das mit Argusaugen.“ Grenzkontrollen gibt es etwa zu Tschechien – ein wichtiger Produktionsstandort auch für deutsche Firmen.
Zu viel Bürokratie bei Überbrückungshilfen
Feld sagte, die Politik habe insgesamt richtige Maßnahmen in der Krise ergriffen, wobei es beim steuerlichen Verlustrücktrag eine Ausweitung auf zwei Jahre geben müsse und es zu viel Bürokratie bei der Überbrückungshilfe gebe. Er kritisierte aber zugleich, Versäumnisse der Vergangenheit müssten nun teuer bezahlt werden, vor allem die Rückstände bei der Digitalisierung der Schulen und der öffentlichen Verwaltung. „Da hätte man im Sommer viel, viel intensiver dran arbeiten müssen. Da gibt es Nachholbedarf.“
Felds Amtszeit läuft Ende Februar aus. In der SPD gibt es dem Vernehmen nach Bestrebungen, Feld wegen dessen wirtschaftsliberalen Ansichten durch einen anderen Ökonomen zu ersetzen.
Der fünfköpfige Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung berät die Politik. Die Experten werden umgangssprachlich auch als die „Wirtschaftsweisen“ bezeichnet. (dpa/ja)
