Pittsburgh. US-Präsident Joe Biden will die Verkehrsinfrastruktur der USA mit einem milliardenschweren Investitionsprogramm modernisieren. Mit 115 Milliarden US-Dollar (rund 97,3 Milliarden Euro) sollen dabei 20.000 Meilen (gut 32.000 Kilometer) Highways und Straßen ausgebessert, 10.000 Brücken repariert und die zehn „wirtschaftlich wichtigsten Brücken“ des Landes komplett erneuert werden, gab Biden bei der Vorstellung seiner Pläne in Pittsburgh bekannt. Mit weiteren 174 Milliarden Dollar (148 Mrd. Euro) will der Präsident die Umstellung des US-Straßenverkehrs auf E-Mobilität fördern.
Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer erhöhen
Darüber hinaus will Biden die Straßenverkehrssicherheit gezielt mit 20 Milliarden Dollar (16,9 Mrd. Euro) verbessern. Besonders die Vermeidung von Unfällen mit Fußgängern und Fahrradfahrern sollen dabei im Focus stehen. Mit 17 Milliarden Dollar sollen Häfen und Wasserwege der Binnenschifffahrt modernisiert, überlastetet Häfen und Flughäfen mit zusätzlicher Infrastruktur entlastet werden. Insgesamt umfasst das „American Jobs Plan“ genannte Programm des US-Präsidenten rund zwei Billionen Dollar (knapp 1,7 Billionen Euro).
„Das sind Investitionen, die in Amerika einmal in einer Generation getätigt werden, so wie wir das beim Aufbau unserer Highway-Infrastruktur und dem Luftraumprogramm vor einigen Jahrzehnten gesehen haben“, warb Biden in Pittsburgh für seine Pläne. Deren Umsetzung würde massiv Arbeitsplätze schaffen und „es einfacher und effizienter machen, Waren von hier nach dort zu bringen und zur Arbeit zu gelangen“, sagte der Demokrat. Die Wettbewerbsfähigkeit der USA werde sich verbessern.
Das US-Parlament muss den Plänen des Präsidenten noch zustimmen. Gerade unter konservativen Abgeordneten regt sich bereits Widerstand, weil Biden für die Finanzierung seines Plans unter anderem die Unternehmenssteuern erhöhen will.
Der Vorsitzende des US-amerikanischen Verbands für Straßengütertransport „American Trucking Association“ (ATA), Chris Spear, zeigt sich in einer ersten Reaktion ebenfalls skeptisch gegenüber dem Biden-Plan. Der Vorschlag sei „politisch nicht haltbar“, lässt sich Spear in einer ATA-Mitteilung zitieren. Allerdings sei es zu begrüßen, dass die Infrastrukturprobleme angegangen würden. ATA werde ein konstruktiver Partner bei der Verabschiedung der Pläne im US-Parlament und der nachfolgenden Umsetzung sein, betonte Spear.
Gewerkschaften dagegen begrüßen die Pläne des US-Präsidenten. Biden biete die nötigen Visionen, um der Arbeiterklasse wieder eine Zukunft zu geben, amerikanische Werte wieder zu beleben und die Wirtschaft auf lange Sicht wieder stark und wettbewerbsfähig zu machen, teilte Greg Regan mit, Vorsitzender der Abteilung Verkehr und Handel des größten US-amerikanischen Gewerkschaftsdachverbandes „American Federation of Labor and Congress of Industrial Organizations“. (kw)
