Unter Beobachtung

Videosicherheitssysteme in Logistikunternehmen eignen sich, um im Fall von Schadens- oder Haftungsvorwürfen Vorgänge beweissicher zu dokumentieren - zum Beispiel die ordnungsgemäße Kommissionierung von Ware in einer Umschlaghalle. Sie helfen, Güter zu schützen, das Hausrecht durchzusetzen oder um Diebe abzuschrecken und Saboteure zu identifizieren - etwa mittels Monitoring an der Rampe oder Zutrittskontrolle am Eingangstor. Interessen stets abwägen Für eine Videoüberwachung am Arbeitsplatz macht der Gesetzgeber allerdings strenge Vorgaben. Er verlangt eine Rechtfertigung, da hier ein starker Eingriff in die Privatsphäre vorliegt. Unternehmer sind immer dazu verpflichtet, vorab die Verhältnismäßigkeit zu überprüfen und zu dokumentieren. Kriterien für die Abwägung, ob die Maßnahme zulässig ist, sind: Zahl der Betroffenen, Dauer, Anlass sowie Art der Videoüberwachung (offen oder verdeckt). Eine offene Videoüberwachung in Unternehmen ist durchaus zulässig. Nämlich dann, wenn der Arbeitgeber ein berechtigtes Interesse für konkret benannte Zwecke darlegen kann, die die Grundrechte der betroffenen Person am Schutz ihrer personenbezogenen Daten überwiegen. Dazu gehören zum Beispiel der Schutz vor Diebstahl und die Gefahrenabwehr, die Beweissicherung für Zivilansprüche oder zur Strafverfolgung sowie die Wahrnehmung des Hausrechts. Restriktiver ist die Rechtslage bei einer heimlichen Videoüberwachung. Sie ist laut Bundesarbeitsgericht nur erlaubt, wenn aufgrund Virojt/Adobe-Stock von belegbaren Tatsachen der konkrete Verdacht einer strafbaren Handlung eines Arbeitnehmers oder einer anderen schweren Verfehlung zulasten des Arbeitgebers besteht und sie das einzige verbleibende Mittel zur Aufklärung ist. Der Betriebsrat braucht darüber nicht informiert zu werden. Hinweispflicht vor dem Filmen beachten Das Filmen in Sozial- und Pausenräumen sowie Umkleiden und Toiletten ist übrigens tabu, andernfalls drohen Strafen und Schadenersatzklagen. Auch die dauerhafte und verdachtsunabhängige Videoüberwachung von Beschäftigten wurde von den Gerichten bisher regelmäßig als unverhältnismäßig und rechtswidrig eingestuft. Zudem gilt, dass eine Videoüberwachung durch nicht öffentliche Stellen kenntlich zu machen ist. Der Arbeitgeber muss Kameras sichtbar anbringen und frühestmöglich ausführlich deutlich machen, in wessen Verantwortung die Überwachung liegt - etwa durch Hinweisschilder. Hinweisschildvorlage Der Bundesverband Sicherheitstechnik bietet Unternehmen für den Außen- und Innenbereich geeignete A4-Aufkleber an, die auf eine Kameraüberwachung hinweisen. Sie sind besonders öl- und schmutzabweisend, abwaschbar sowie temperaturbeständig. agInfos dazu unter: www.bhe.de/video-hinweisschild

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