Tiefensee will mehr Geld für Verkehr

Berlin. „Wir können eine deutliche Aufstockung unseres momentanen Haushalts 2007 gut vertragen“, sagte der Minister am Mittwoch bei der Vorstellung des Investitionsrahmenplans 2006 bis 2010. Dieser sei jetzt mit den Ländern abgestimmt. Konkrete Forderungen über die für dieses Jahr vorgesehenen rund 8,8 Milliarden Euro für Bahn, Straße und Wasserwege hinaus wollte er mit Rücksicht auf die laufenden Chefgespräche mit Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) über den Bundesetat 2008 und die Finanzplanung bis 2011 nicht nennen. Die Investitionsplanung des Verkehrsressorts geht indessen noch von der aktuellen Finanzplanung aus. Danach sollen im Zeitraum 2006 bis 2010 zusammen rund 25 Milliarden Euro vorrangig zur Beseitigung von Staus in marode Autobahnen und Fernstraßen, zur Verbreiterung von Zeit raubenden Bahn-Engfahrstellen (Flaschenhälsen) und in die Sanierung von Wasserwegen investiert werden. Damit solle wertvolles Kapital - insgesamt verfügt Deutschland über 34 000 Kilometer Schienenwege, 53 000 Kilometer Bundesfernstraßen und -autobahnen sowie 7300 Kilometer Wasserstraßen des Bundes - erhalten werden. Der Weiterbau laufender Objekte habe Vorrang, wobei das Schienenprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 erst 2016 fertig gestellt werden könne. Der Erhaltungs- und Modernisierungsaufwand entspricht rund zwei Drittel der im bisherigen Finanzplan 2006 bis 2010 für Bahn, Straße und Wasserwege zur Verfügung stehenden 39,3 Milliarden Investitionen. Der Rest fließe in den Aus- und Neubau vorrangiger Verkehrsstrecken. Hierfür seien aber bereits 57 Milliarden eingestellt, weil hier auch die jetzt beginnenden und zum Teil erst Jahre nach 2010 fertig gestellten Bauvorhaben enthalten seien. Unter anderem ist auch der Ausbau von Parkanlagen an Autobahnraststätten vorgesehen. Wichtig sind laut Tiefensee auch Schienen-Hinterlandanbindungen der Häfen an der Küste wie der Aus- und Neubau der Verbindung Hamburg/Bremen und Hannover (Y-Trasse mit einem Aufwand von knapp 1,3 Milliarden Euro. Große Projekte wie der Rhein-Ruhr-Express oder der Transrapid in München sowie das europäische Vorhaben Galileo seien grundsätzlich eingeplant.