Hannover. Die SPD scheint sich vom rigorosen „Nein“ gegen den Einsatz von Lang-LKW auf deutschen Straßen zu verabschieden. Im Rahmen der VerkehrsRundschau-Podiumsdiskussion „Feldversuch mit Lang-LKW – eine erste Zwischenbilanz“ sprach sich die Bundestagsabgeordnete und Verkehrsexpertin Kirsten Lühmann für einen Mittelweg zwischen Verbot und unbeschränkter Freigabe der 25,25 Meter langen Fahrzeugkombinationen aus. Ihr Kompromissvorschlag: Dauerausnahmegenehmigungen für Punkt-zu-Punkt-Verkehre. Dann könnten die langen LKW da fahren, wo es sinnvoll sei und die Kommunen hätten eine Lenkungsmöglichkeit bei den Routen. Eine uneingeschränkte Freigabe von Lang-LKW auf Basis des Positivnetzes der Bundesregierung lehnte Lühmann ebenso wie den laufenden Feldversuch weiterhin ab. „Wir hatten schon drei Feldversuche, daher ist nicht noch ein weiterer nötig“, so das Mitglied des Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages. Ein neuer Feldversuch reiße viel mehr nur wieder die alten Gräben zum Feindbild Güterverkehr auf.
Lühmann wies außerdem darauf hin, dass im kommenden Jahr mit einer Änderung der zulässigen LKW-Längen auf EU-Ebene zu rechnen sei. Auch deshalb hält sie einen Feldversuch, der erst in fünf Jahren Ergebnisse liefere, für sinnlos.
Sollte sich die Position von Kirstin Lühmann in der SPD-Bundestagsfraktion und den Bundesländern durchsetzen, würde dies einen Durchbruch für den Einsatz von Lang-LKW in Deutschland bedeuten. Bisher hat sich die SPD generell gegen den Einsatz von Lang-LKW in Deutschland ausgesprochen. Die meisten SPD-geführten Bundesländer verweigern im Rahmen des Feldversuches den Lang-LKW auf ihren Autobahnen die Durchfahrt. Außerdem haben SPD und Grüne vor dem Bundesverfassungsgericht eine Klage gegen die Ausnahmeverordnung von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) für den Feldversuch mit Lang-LKW eingereicht. (sv/ak)
