Hamburg. Knapp eine Woche nach dem Rückschlag für den Hamburger Hafen bei der Elbvertiefung gibt Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch eine Regierungserklärung ab. Dabei will er sich am Mittwochnachmittag in der Hamburgischen Bürgerschaft „zum Stand der Fahrrinnenanpassung der Elbe“ äußern. Im Anschluss können die Fraktionen ihre Sicht der Dinge darlegen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte vergangenen Donnerstag eine Entscheidung über die Klagen der Umweltverbände BUND und Nabu gegen die Elbvertiefung vertagt.
Die Leipziger Richter möchten abwarten, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg offene Fragen zur Auslegung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie beantwortet. Gleichzeitig erachtete das Gericht die eigentlichen Planungen zur Elbvertiefung in einigen Punkten als ungenügend. Hier müssen die Behörden nun nachbessern - was dem SPD-Senat bereits heftige Kritik der Opposition eingebracht hat.
Hamburg will die Elbe vertiefen, damit Containerschiffe mit einem Tiefgang von bis zu 13,50 Meter den Hafen unabhängig von Ebbe und Flut erreichen können. Tideabhängig sollen sogar Riesen-Frachter mit einem Tiefgang von 14,50 Meter die Elbe passieren können. Wegen des Rechtsstreits wurde allerdings schon 2012 ein Baustopp verhängt. Dieser bleibt nun bis zu einem endgültigen Urteil bestehen. (dpa)
