Recht bremst Autonome

Mögen hätte ich schon wollen, aber dürfen habe ich mich nicht getraut." Dieses Zitat des bayerischen Komikers Karl Valentin beschreibt blumig die Situation, in der sich autonom fahrende LKW befinden. Mercedes-Benz zeigt mit dem Future Truck 2025, dass die Hersteller nicht nur autonom fahren mögen, sondern schon können. Auf der Nutzfahrzeug-IAA haben die Stuttgarter vorgeführt, wie weit sie mit dem Verknüpfen bestehender Assistenzsysteme hin zum autonom fahrenden LKW schon sind. Radarsensoren, Kameras und dreidimensionale Digitalkarten arbeiten intelligent zusammen und adeln mit dem Highway-Pilot den Fahrer zum Supervisor, der nur nach Aufforderung des Systems wieder in das Geschehen eingreift. Investitionen in Milliardenhöhe werden die Technik so schnell vorantreiben, dass die Jahreszahl 2025 für das autonome Fahren durchaus realistisch erscheint. Soviel zum ersten Halbsatz des Valentin-Zitats, der sich sozusagen auf die Innovationskraft der Ingenieure bezieht. Beim zweiten Halbsatz kommt jedoch der Gesetzgeber ins Spiel - er hat die Sache mit dem "Dürfen" und dem "Trauen" zu regeln. Während die Techniker vorgelegt haben, ist nun der Gesetzgeber dringend am Zug. Er muss erhebliche Hürden im Verhaltens-, im Zulassungs-, im Straf- und im Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht überwinden, bevor autonomes Fahren zulässig wird. Diese Hürden kann er aber erst nach einer Änderung des Wiener Übereinkommens für den Straßenverkehr angehen. Zwar haben fünf europäische Länder diese Änderung zumindest schon mal angestoßen, aber Rechtsexperten gehen davon aus, dass die Änderung des völkerrechtlichen Vertrags frühestens 2016 erfolgen kann. Bis dahin ist die Technik schon wieder einige Schritte voraus. Das autonome Fahren könnte also schon bald kommen, es ist machbar und verbessert die Sicherheit und Wirtschaftlichkeit. Nur muss es der Gesetzgeber schaffen, mit der Entwicklung Schritt zu halten. Zur Person Johann Kitzbergerist im Ressort Test + Technik für Transporter und leichte NFZ zuständig. Der Diplom-Geograph (geboren 1960 in Furth im Wald) arbeitet seit dem Jahr 2013 als Redakteur für die VerkehrsRundschau.Ihre Meinung zur These an: johann.kitzberger@springer.com

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