Berlin. Mit 14,8 Milliarden Euro, die für das Jahr 2019 geplant sind, ist der Verkehrsetat der größte Investitionshaushalt des Bundes. Gut die Hälfte des Geldes, 7,9 Milliarden Euro, soll auf die Bundesfernstraßen entfallen. Der Anteil soll bis zum Jahr 2022 schrittweise weiter steigen bis auf 8,5 Milliarden Euro.
Die Initiative für Verkehrsinfrastruktur „Pro Mobilität“ lobt diesen Investitionskurs in einer Pressemitteilung ausdrücklich, da er „Sanierungsstau der vergangenen Jahre“ ebenso Rechnung trage wie der dynamischen Entwicklung im Güter- und Personenverkehr.
Nach Ansicht von „Pro Mobilität“ müssen nun die Planungen von Fernstraßenprojekten erheblich verstärkt und beschleunigt werden. Bekanntermaßen ist seit einigen Jahren weniger die Finanzierbarkeit als die Planung der Projekte der Flaschenhals. „Pro Mobilität“ fordert daher die Infrastrukturgesellschaft Autobahn IGA schnellstens erfolgreich und effizient einzurichten.
Nachbesserungsbedarf sieht die Initiative beim Planungsbeschleunigungsgesetz. Demnach sollten Ersatzneubauten rechtlich als Instandsetzung behandelt werden, denn „wo vorher und nachher eine Brücke steht, kann trotz unwesentlicher Abweichungen durch Anwendung von neuen technischen Standards nicht von einem Neubau gesprochen werden“, meint Christian Funke, Geschäftsführer von „Pro Mobilität“. Dadurch würden zeitraubende Genehmigungsverfahren entfallen.
