Berlin. Koalition und Opposition haben sich im Bundestag gegenseitig Versäumnisse bei der Funktionsfähigkeit des Nord-Ostsee-Kanals (NOK) vorgeworfen. In der von der SPD beantragten Aktuellen Stunde forderte der Schleswig-Holsteinische Verkehrsminister Reinhard Meyer von der Bundesregierung einen verbindlichen Zeit- und Maßnahmeplan für die Instandsetzung. Statt Aktionismus sei ein Masterplan erforderlich und die internationale Schifffahrt brauche ein Signal, ob sie weiter mit dem Kanal als Route rechnen kann.
Der Wirtschaftsstandort Deutschland werde durch dauerhafte Umleitungen der Verkehrsströme in Richtung Antwerpen und Rotterdam gefährdet, warnte der SPD-Politiker. Der NOK sei mindestens seit 20 Jahren auf Verschleiß gefahren worden. Diese Einschätzung wurde vom nachfolgenden Redner, Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, ausdrücklich geteilt. Man könne ihm deshalb keine Versäumnisse vorwerfen. Ausdrücklich lobte der CSU-Politiker seinen Amtsvorgänger Wolfgang Tiefensee (SPD), der 2007 den Planungsauftrag für die fünfte Schleuse in Brunsbüttel erteilt habe. Jetzt stünden dafür in einer ersten Tranche 300 Millionen Euro bereit.
In diesem Zusammenhang mahnte die Grünen-Verkehrspolitikerin Valerie Wilms, generell stärker auf vorbeugende Instandhaltung zu setzen. Die Grünen würden dies nach der Bundestagswahl in Regierungsverantwortung mit „Augenmaß und Nachhaltigkeit“ betreiben. Der Maritime Koordinator der Bundesregierung, Wirtschafts-Staatssekretär Hans-Joachim Otto, verwies auf die Notwendigkeit, neben der Sanierung des NOK müsse auch die Wasserstraße vertieft werden. Das geforderte Sonderprogramm für den NOK werde bereits angegangen. (jök)
