Düsseldorf. NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) will das Tempo bei großen Straßenbauprojekten erhöhen, indem der Staat von vornherein mehr Zugeständnisse an Anwohner und Umweltschützer macht. „Lieber soll der Bund freiwillig mehr ausgeben für Umwelt- und Lärmschutz als ewig lange Klageverfahren in Kauf zu nehmen”, sagte Groschek der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung” („WAZ”/Samstag).
Wenn eine neue Brücke gebaut werden solle, benötige ein Ingenieur dafür ein halbes Jahr. Doch dann komme der „Instanzen-Marathon” mit Einwänden und Klagen etwa von Anwohnern und Umweltschützern, der durchschnittlich sieben bis achteinhalb Jahre dauere. Solche Verfahren hätten längst das Maß überschritten, das sich eine der größten Volkswirtschaften der Welt noch leisten könne, sagte Groschek. Viele solche Konflikte könne der Staat schon im Vorfeld ausräumen. „Es zahlt sich aus, mehr für Anlieger und Umwelt in die Tasche zu greifen als es auf Verzögerungen ankommen zu lassen.”
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte zuletzt vorgeschlagen, Klagemöglichkeiten von Verbänden und Anwohnern zu beschränken und Bauprojekte so zu beschleunigen. Auch das hält Groschek für einen richtigen Weg. (dpa)
