Brüssel. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich kurz vor seinem Treffen mit US-Präsident Donald Trump noch einmal mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und anderen europäischen Staats- und Regierungschefs besprochen. Wie ein Sprecher am Dienstag sagte, dienten die Gespräche der Vorbereitung der Reise in die USA. Juncker wird an diesem Mittwoch Trump im Weißen Haus treffen, um mit ihm über den eskalierenden Handelskonflikt zu reden.
Ziel der EU ist es vor allem, Trump von der Einführung von Sonderzöllen auf Autoimporte abzuhalten. Sie würden vor allem die deutsche Wirtschaft deutlich stärker treffen als die bereits geltenden auf Stahl- und Aluminiumprodukte.
Zu den Inhalten des Gesprächs mit Merkel wollte sich die Kommission nicht äußern. Sie bestätigte lediglich, dass Juncker neben der deutschen Kanzlerin auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, den niederländischen Regierungschefs Mark Rutte sowie Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz konsultierte. Österreich hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne.
Trump feiert Besuch als Erfolg
US-Präsident Donald Trump machte kurz vor seinem Treffen mit EU-Kommissionschef Juncker deutlich, dass er in Strafzöllen eine erfolgreiche Handelsstrategie sieht. „Zölle sind das Größte!“, schrieb er am Dienstag auf Twitter. „Entweder handelt ein Land, das die Vereinigten Staaten in Handelsverhandlungen unfair behandelt hat, ein faires Handelsabkommen aus, oder es wird mit Zöllen belegt. So einfach ist das.“
In einer weiteren Nachricht zeigte sich Trump überzeugt davon, dass seine Handelspolitik bereits Wirkung zeige. «Länder, die uns seit Jahren ungerecht behandelt haben, kommen alle nach Washington, um zu verhandeln», erklärte er. „Dies hätte vor vielen Jahren geschehen sollen, aber wie das Sprichwort sagt: Besser spät als nie!“
EU hat zuletzt Vergeltungszölle eingeführt
Im Handelskonflikt mit den USA hatte die EU zuletzt mit Vergeltungszöllen auf US-Produkte wie Whiskey, Jeans und Motorräder auf die Einführung von US-Sonderzöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte geantwortet. Nun lässt Trump allerdings auch Sonderzölle auf den Import von europäischen Autos prüfen. Deswegen werden von der EU bereits weitere Vergeltungsmaßnahmen vorbereitet.
Trump begründet seine Zusatzzölle „mit nationalen Sicherheitsinteressen“. Die EU hält das jedoch für unglaubwürdig und geht davon aus, dass es eigentlich nur darum geht, die amerikanische Wirtschaft vor unerwünschter Konkurrenz zu schützen. (dpa/ag)
