Brüssel. Gemäß der Richtlinie 95/50/EG führen alle EU-Mitgliedstaaten Kontrollen an Gefahrgutfahrzeugen durch und melden diese an die EU-Kommission. Wie die Kommission in ihrem aktuellen Bericht über die Anwendung der Richtlinie mitteilt, gehe aus diesen Meldungen allerdings hervor, dass die für Kontrollen verfügbaren Mittel insgesamt rückläufig sind.
Von 2008 bis 2011 sei die Zahl der Kontrollen demnach europaweit um 34 Prozent zurückgegangen. Zugleich sei jedoch die Zahl Verstöße gestiegen: Im Jahr 2011 wurde im Bereich der Gefahrguttransporte bei jeder fünften Kontrolle ein Verstoß festgestellt oder es bestand ein Verdacht auf einen Verstoß, während dies im Jahr 2008 nur bei jeder siebten Kontrolle der Fall war. 44 Prozent der Verstöße waren zudem der schwerwiegendsten Kategorie I zuzurechnen. Aufgrund dessen wurden 2011 ungefähr 9600 Fahrzeuge stillgelegt. Verstöße der Gefahrenkategorie I bedeuten ein hohes Sterberisiko, die Gefahr schwerer Verletzungen oder die Gefahr einer erheblichen Schädigung der Umwelt, so dass unverzüglich geeignete Maßnahmen zur Beseitigung der Gefahr ergriffen werden müssen.
Für diese Entwicklung sieht die EU-Kommission zwei mögliche Ursachen: Entweder werden die Kontrollen zielgerichteter durchgeführt, um Ladungen festzustellen, bei denen ein Verstoß vorliegt, oder aber die Einhaltung der Vorschriften durch die Spediteure lässt generell zunehmend nach. Die Kommission will deshalb die Behörden der Mitgliedstaaten auffordern, Informationen zu den erwarteten Entwicklungen sowie zu Faktoren vorzulegen, durch die diese Entwicklungen beeinflusst werden. Dies betreffe beispielsweise die Verfügbarkeit der Mittel sowie die zielgerichtete Gestaltung der Kontrollen. Außerdem soll um eine Erklärung zu den außergewöhnlich hohen Quoten der Kontrollen gebeten werden, bei denen eine Nichteinhaltung der Vorschriften festgestellt wurde.
Bezogen auf Deutschland ergibt sich folgendes Bild: Im Jahr 2008 wurden insgesamt 79.664 Kontrollen durchgeführt. In 45 Prozent der Fälle wurden Verstöße der Gefahrenkategorie I festgestellt. 2011 lag die Zahl der durchgeführten Kontrollen bei 58.270. Dabei waren fast 50 Prozent der Verstöße der Gefahrenkategorie I zuzuordnen. (gh/diwi)
