Straßburg. Die Europaabgeordneten haben neue Regeln für eine Verbesserung der Luftqualität in der Europäischen Union (EU) auf den Weg gebracht. Sie stimmten am Mittwoch in Straßburg für strengere Vorgaben bei den Höchstmengen des Schadstoff-Ausstoßes. Danach soll etwa der Ausstoß von Feinstaub bis zum Jahr 2030 um 49 Prozent reduziert werden gegenüber dem Ausstoß im Jahr 2005; die von Dieselfahrzeugen ausgestoßenen Stickoxide (NOx) sollen um 63 Prozent sinken. Umweltzonen und die Grenzwerte für in der Luft vorhandenen Feinstaub sind von der Gesetzesänderung nicht betroffen.
Nach einem am Mittwochmorgen vorgestellten Bericht der Europäischen Umweltagentur ist die Luft in Europa besser geworden. Noch immer sind aber zu viele Menschen gesundheitsgefährdendem Feinstaub ausgesetzt. Die Agentur schätzt, dass jedes Jahr 467.000 Menschen aufgrund von Luftverschmutzung vorzeitig sterben. Feinstaubpartikel können Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Asthma und Lungenkrebs verursachen oder verschlimmern. Der Bericht stützt sich auf Messungen von 2014 in mehr als 400 Städten in 41 europäischen Ländern.
Die Abgeordneten des EU-Parlaments unterstreichen die von ihnen befürwortete Zusage der Europäischen Union, frühzeitig nicht wirksame Rechtsvorschriften zur Emissionsbegrenzung an der Quelle zu erkennen und auf diese zu reagieren. Der VW-Abgas-Skandal habe durchaus eine Diskrepanz zwischen den NOx-Emissionen im praktischen Fahrbetrieb und den im Testbetrieb gemessenen NOx-Emissionen von Euro-6-Dieselfahrzeugen gezeigt.
Schon bisher durften bestimmte Schadstoffe nur in begrenzten Mengen in die Luft ausgestoßen werden. Das sei in Deutschland zum größten Teil gelungen, sagte Marcel Langner vom Umweltbundesamt. Die bisherigen Höchstmengen für Stickoxid, das etwa Dieselfahrzeuge ausstoßen, habe Deutschland ohne spezielle Maßnahmen einhalten können, sagte Langner. Etwa durch die sowieso verschärfte Abgasgesetzgebung, nach der ältere Fahrzeuge aus dem Markt genommen worden seien.
„Die neuen Höchstmengen sind ambitioniert, aber nicht unerreichbar“, sagte Langner. Kritisch könnte es beim Ausstoß von Schwefeldioxid werden. „Wenn wir die Erzeugung von Elektrizität aus Braun- und Steinkohle allerdings weniger stark reduzieren als geplant, wird es sehr schwierig werden, diese Höchstmengen einzuhalten.“ (dpa/ag)
