Düsseldorf. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) geht nach Düsseldorf in weiteren fünf Städten Nordrhein-Westfalens gerichtlich gegen die Luftverschmutzung vor. Die Organisation klagt auf Einhaltung der Luftreinhaltepläne auch in Aachen, Bonn, Essen, Gelsenkirchen und Köln. „Die Klagen ziehen wir nicht zurück”, sagte Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Umwelthilfe, der Deutschen Presse-Agentur. Das Urteil des Verwaltungsgerichts in Düsseldorf, wonach mehr Maßnahmen zur Senkung des Reizgases Stickstoffdioxid nötig sind, ist allerdings noch nicht rechtskräftig.
Die Umwelthilfe hatte in dem Verfahren das Land Nordrhein-Westfalen, vertreten durch die Bezirksregierung, verklagt. Alle Beteiligten einigten sich nach dem Urteil, das Verfahren in zweiter Instanz direkt dem Bundesverwaltungsgericht vorzulegen. Dort geht es um konkrete Maßnahmen wie Dieselfahrverbote und die dafür erforderlichen Verkehrsschilder.
Düsseldorf war die erste Stadt in Nordrhein-Westfalen, in der die Umwelthilfe erfolgreich auf mehr Maßnahmen für saubere Luft klagte. Die Grenzwerte für das Reizgas Stickstoffdioxid werden in der Landeshauptstadt an zwei Messstellen seit Jahren deutlich überschritten. Stickstoffdioxid wird vor allem von Dieselfahrzeugen ausgestoßen. Die Düsseldorfer Richter meinten, bereits jetzt gebe es Möglichkeiten ein Dieselfahrverbot zu erlassen. Die Bezirksregierung müsse aktiv werden und könne den Überschreitungen nicht tatenlos zusehen. (dpa)
