Brüssel. EU-Klimakommissarin Connie Hedegaard hat sich enttäuscht über die Ergebnisse eines Treffens in Moskau gezeigt, auf dem sich Gegner des seit 1. Januar gültigen europäischen Emissions-Abgabesystems für Flugzeuge (ETS) vergangene Woche getroffen hatten, um Reaktionen auf ETS zu diskutieren. „Ich bin gespannt, ob das nächste Treffen dieser Art in Saudi Arabien eine klimafreundliche Antwort auf die Schlüsselfrage geben wird: Was ist Ihre konkrete Alternative?“, schreibt Hedegaard auf der Informationsplattform Twitter.
Dort hatte die Dänin das Treffen mit Einträgen begleitet und vor Beginn die Frage formuliert: „Wir wissen, was Sie (die Vertreter aus 23 Ländern, Anm. d. Red.) nicht wollen, aber was ist Ihr konstruktiver Vorschlag für ein globales Abkommen für die Flugbranche?“ In den Beschlüssen des Moskauer Treffens sieht Hedegaard keine Antwort darauf. Die Teilnehmer hatten dort mehrere Drohmaßnahmen formuliert, mit denen einzelne Staaten auf ETS reagieren könnten. Konkrete und verbindliche Beschlüsse fasste die Gruppe aber nur in der Absicht, sich im Sommer zu einem weiteren Anti-ETS-Gipfel in Saudi-Arabien treffen zu wollen.
Die Gruppe der ETS-Gegner ist dabei laut Beobachterinformationen nicht geeint. Den Hardlinern Indien und Russland, das sogar eine Quasi-Blockade des sibirischen Luftraums für europäische Fluggesellschaften ins Spiel bringt, stünden zum Beispiel die Vereinigten Arabischen Emirate gegenüber, die keine Delegation zum Moskauer Treffen geschickt hatten.
Anfang dieser Woche reist Hedegaard zu Klimagesprächen nach Brasilien, das zu den ETS-Gegnern gehört. Im Europaparlament stehen Aussprachen zu ETS und dem Moskauer Treffen diese Woche im Verkehrs- und Umweltausschuss an.
Folgend Ländern waren laut Abschlussdokument beim Anti-ETS-Gipfel in Moskau vertreten: Argentinien, Armenien, Brasilien, Chile, China, Guatemala, Indien Japan, Kamerun, Kuba, Mexiko, Nigeria, Paraguay, Russland, Saudi Arabien, Seychellen, Singapur, Südafrika, Südkorea, Thailand, Uganda, USA und Weißrussland. (kw)
