Berlin. Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages hat sich am Mittwoch, 13. Februar, mit einer Delegation der Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen des Schweizer Parlaments zu einer gemeinsamen Sitzung getroffen. Wie das Pressereferat des Deutschen Bundestages mitteilte, haben die deutschen und Schweizer Parlamentarier die zentrale Rolle der Eisenbahn bei der Bewältigung des Verkehrswachstums und der gleichzeitigen Reduktion der Emissionen besprochen.
Wichtige Strecken im grenzüberschreitenden Schienenverkehr
Dabei richteten sie ihren Blick auf die wichtigen Strecken für den grenzüberschreitenden Verkehr, deren Ausbau Deutschland und die Schweiz 1996 im „Vertrag von Lugano“ vereinbart hatten. Dazu zählt der Schienenkorridor Rhein-Alpen mit der Rheintalbahn Karlsruhe-Basel und den Basistunnels durch den Gotthard, den Lötschberg und den Ceneri als Herzstück, die Gäubahn Stuttgart-Singen-Zürich sowie die Bahnstrecke München-Lindau-Zürich. Weiter waren die für die Grenzregion wichtigen Strecken entlang des Hochrheins von Basel über Waldshut, Schaffhausen und Konstanz Thema.
Die Parlamentarier aus den beiden Ländern diskutierten unter anderem Instrumente zur Gewährleistung der vereinbarten Kapazitäten für den Güterverkehr, bei der gleichzeitigen Entwicklung attraktiver Angebote für den Personenverkehr, wie die Netznutzungs- und Taktfahrpläne sowie eine angebotsbasierte Infrastrukturplanung.
Ausbauprogramme vorgestellt
Die verkehrspolitischen Gremien der beiden Parlamente stellten sich dazu gegenseitig die aktuellen Ausbauprogramme vor, wie das 2016 im Bundestag beschlossene Bundesschienenwegeausbaugesetz nach dem Bundesverkehrswegeplan 2030 sowie das Strategische Entwicklungsprogramm Eisenbahninfrastruktur 2030/2035, das im Schweizer Parlament derzeit durch den Ständerat und bis Ende des Jahres im Nationalrat beraten wird.
Die Zukunft der Eisenbahn, die Verbesserung ihrer Pünktlichkeit, Verlässlichkeit und Wirtschaftlichkeit durch europäische Harmonisierung, Innovationen und Digitalisierung, waren zentrale Themen des Austausches. Weitere Themen waren die Lehren aus dem Einsturz eines Tunnels in der Nähe von Rastatt am 12. August 2017 sowie Maßnahmen zur Reduktion von Bahnlärm. (tb)
