-- Anzeige --

Bundesrat fordert mehr Investitionen für den Bahnverkehr

06.11.2017 17:13 Uhr
Gleise
Der Gesetzesentwurf sieht vor, die teilweise hochbelasteten oder überlasteten Netze der Deutschen Bahn zu ergänzen
© Foto: Stefan Sauer/dpa/picture-alliance

Ende der vergangenen Woche hat die Länderkammer die Voraussetzungen für eine verbesserte Infrastruktur privater Eisenbahnen beschlossen.

-- Anzeige --

Berlin. Der Bundesrat hat vergangene Woche einen Gesetzesentwurf zur Änderung des so genannten Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetzes beschlossen. Damit möchte er die Infrastruktur privater Eisenbahnen verbessern. Ziel sei es, die teilweise hochbelasteten oder überlasteten Netze der Deutschen Bahn zu ergänzen und die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene zu beschleunigen, teilte die Länderkammer mit. Seit August 2013 kann der Bund Investitionen in nichtbundeseigene Eisenbahnen finanziell fördern, auch um umweltfreundliche Verkehrsträger zu stärken. Nach Ansicht des Bundesrates sind die gesetzlichen Voraussetzungen jedoch überarbeitungsbedürftig.

Die Länder schlagen in ihrem Gesetzentwurf vor, die Förderquote von derzeit 50 auf mindestens 75 Prozent der zuwendungsfähigen Investitionen zu erhöhen. Fördertatbestände für Neu- und Ausbau von Schienenwegen sollen ausgedehnt, Planungskosten bis zu 18 Prozent der Baukosten anerkannt werden. Bislang sind diese auf 13 Prozent begrenzt.

Mit einer begleitenden Entschließung fordert der Bundesrat zudem die Bundesregierung auf, die verfügbaren Fördermittel des Bundes von bisher 25 Millionen Euro jährlich dauerhaft aufzustocken . Der Gesetzentwurf wird nun über die geschäftsführende Bundesregierung dem neuen Bundestag zugeleitet. Feste Fristen für die parlamentarische Behandlung gibt es jedoch nicht. (sno)

-- Anzeige --
-- Anzeige --

HASHTAG


#Schienenverkehr

-- Anzeige --

MEISTGELESEN


-- Anzeige --

STELLENANGEBOTE


Stellvertretende Lagerleitung (m/w/d)

Münster;Münster;Essen;Essen

COO (m/w/d) am Standort Remscheid

Remscheid;Dachau;Klettgau;Erding

-- Anzeige --

KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

WEITERLESEN




NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


Die VerkehrsRundschau ist eine unabhängige und kompetente Abo-Fachzeitschrift für Spedition, Transport und Logistik und ein tagesaktuelles Online-Portal. VerkehrsRunschau.de bietet aktuelle Nachrichten, Hintergrundberichte, Analysen und informiert unter anderem zu Themen rund um Nutzfahrzeuge, Transport, Lager, Umschlag, Lkw-Maut, Fahrverbote, Fuhrparkmanagement, KEP sowie Ausbildung und Karriere, Recht und Geld, Test und Technik. Informative Dossiers bietet die VerkehrsRundschau auch zu Produkten und Dienstleistungen wie schwere Lkw, Trailer, Gabelstapler, Lagertechnik oder Versicherungen. Die Leser der VerkehrsRundschau sind Inhaber, Geschäftsführer, leitende Angestellte bei Logistikdienstleistern aus Transport, Spedition und Lagerei, Transportlogistik-Entscheider aus der verladenden Wirtschaft und Industrie.