Bundesfinanzminister Christian Lindner hat eine umfassende Modernisierung der Zollverwaltung angekündigt, die darauf abzielt, die Effizienz und Schlagkraft des deutschen Zolls zu steigern. Die Strategie "Zoll 2030" wurde vor Führungskräften des Zolls in Berlin präsentiert und soll den Beitrag des Zolls zur inneren Sicherheit sowie zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft erheblich verbessern.
Kernpunkte der Reform
Effizienzsteigerung und Automatisierung:
Die Zollprozesse sollen effizienter gestaltet und stärker automatisiert werden, um die Leistungsfähigkeit der Behörde zu erhöhen. Dies beinhaltet auch Fortschritte in der Digitalisierung der Abläufe, ein Bereich, in dem Lindner weiteren Handlungsbedarf sieht.
Zusammenführung von Ermittlungseinheiten:
Ein zentraler Aspekt der Reform ist die Bündelung der Ermittlungs- und Vollzugskompetenzen. Ermittlungseinheiten des Zollfahndungsdienstes, der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und der Kontrolleinheiten im Zoll sollen zusammengeführt werden, um die Effektivität zu steigern.
Neuausrichtung der Generalzolldirektion:
Die Generalzolldirektion wird durch Verschlankung und Zusammenlegung von Direktionen auf die Fachbereiche "Wirtschaft und Einnahmen" sowie "Sicherheit und Vollzug" ausgerichtet. Freie Dienstposten sollen zur Stärkung der Ortsbehörden des Zolls genutzt werden.
Personelle Veränderungen
Mit der Neuausrichtung geht auch ein Wechsel an der Spitze der Generalzolldirektion einher. Armin Rolfink, bisher Abteilungsleiter im Finanzministerium, übernimmt ab dem 31. Oktober 2024 die Leitung der Generalzolldirektion. Er tritt die Nachfolge von Colette Hercher an, die in den einstweiligen Ruhestand verabschiedet wurde.
Ziele und Erwartungen
Lindner betont, dass der Zoll als moderner Partner der Wirtschaft dazu beitragen soll, Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. Gleichzeitig soll die Rolle des Zolls in Bezug auf die innere Sicherheit gestärkt werden, indem der Steuervollzug mit der Verfolgung von strafrechtlich oder bußgeldrechtlich relevantem Verhalten verbunden wird. Die Umsetzung der Strategie "Zoll 2030" soll schrittweise erfolgen, wobei erste Ergebnisse im Laufe des Jahres 2025 vorgelegt und umgesetzt werden sollen. Diese Reformen zielen darauf ab, den Zoll für die Herausforderungen der Zukunft zu rüsten und seine Rolle als unverzichtbare moderne Behörde zu festigen.
