Brüssel. Der Kampf gegen die Corona-Wirtschaftskrise beschäftigt am Donnerstag erneut die EU-Staaten. Die EU-Kommission will den Finanzministern in einer Videokonferenz (ab 15.30 Uhr) eine Einschätzung geben, wie schwer die Pandemie die Konjunktur in Europa trifft. Zudem wollen Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und seine EU-Kollegen die Gegenmaßnahmen vorantreiben, darunter das geplante Kurzarbeiter-Programm „Sure“. EU-Bankenregeln sollen gelockert werden, damit Bürger und Firmen weiter Zugang zu Krediten haben.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) berät ebenfalls am Donnerstag (ab 10.00 Uhr) mit den EU-Handelsministern, wie die Folgen der Pandemie im internationalen Handel abgemildert werden könnten. Weil vielerorts Fabriken stillstehen und Grenzen geschlossen sind, fehlt vielen europäischen Firmen der Nachschub etwa an Vorprodukten für die Weiterverarbeitung.
Ökonomen gehen von Rezession aus
Ökonomen sind sich einig, dass der Stillstand der Wirtschaft während der Pandemie die EU in die Rezession führt. Die Eurogruppe hatte vorige Woche ein Corona-Rettungspaket im Umfang von bis zu 540 Milliarden Euro geschnürt. Dazu gehören neben „Sure“ auch ein Programm der Europäischen Investitionsbank EIB für Unternehmenskredite und vorsorgliche Kreditlinien des Eurorettungsschirms ESM für Gesundheitsausgaben.
Auch die Gründung eines Wiederaufbau-Fonds wurde verabredet, allerdings ohne Details. Denn die EU-Staaten streiten darüber, ob zur Finanzierung sogenannte Corona-Bonds, also gemeinsame Anleihen, genutzt werden sollen. Das Thema dürfte nicht nur die Finanzminister weiter beschäftigen, sondern auch die EU-Staats- und Regierungschefs bei einem Videogipfel kommende Woche.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wirbt für ein europäisches Investitionsprogramm in Billionenhöhe und nutzt dafür den Begriff Marshall-Plan – in Anlehnung an das von den USA aufgelegte Wiederaufbauprogramm für Europa nach dem Zweiten Weltkrieg. Um die Riesensummen aufzutreiben, erwägt die EU-Kommission ein Modell, selbst mit Hilfe von Bürgschaften der EU-Staaten Anleihen auszugeben und so Schulden am Kapitalmarkt aufzunehmen. (dpa/ja)
