Berlin. Zahlreiche Wirtschafts- und Verkehrsverbände haben in einem Brief die langen Bearbeitungszeiten für die Genehmigung von Schwertransporten kritisiert. Der Brief ist adressiert an den Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, an die Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries sowie an alle Landesverkehrsminister.
In dem Brief, der der VerkehrsRundschau vorliegt, wird zunächst auf die große Bedeutung des Schwertransport- und Autokrangewerbes hingewiesen. Für Baumaßnahmen, die Energiewende und einen prosperierenden Anlagenbau seien die Leistungen unersetzlich. Um diese Dienstleistungen für die bundesdeutsche Volkswirtschaft nachhaltig erbringen zu können, benötigen alle Beteiligten – Unternehmen und Behörden – ein verlässliches und flexibles Genehmigungsverfahren sowie eine zeitnahe Erteilung von Transportgenehmigungen durch die jeweils zuständigen Behörden vor Ort, heißt es in dem Brief weiter.
Bearbeitungszeiten zeihen sich über fünf bis sechs Wochen
Doch diese Voraussetzungen seien gegenwärtig nicht gegeben. „Bearbeitungszeiten für Transportgenehmigungen von fünf bis sechs Wochen, wie sie sich schon seit Monaten – ohne Aussicht auf Besserung – darstellen, konterkarieren die Effizienz von Lieferketten“, beklagen die Verbände. Dieser Zustand sei nicht länger tragbar, zumal der schlechte Zustand vieler Verkehrswege auch immer längere Umwegfahrten erforderlich machten.
Mit den neuen Verwaltungsvorschriften vom 30. Mai 2017 seien zwar Verbesserungen erreicht worden. Diese würden aber durch die derzeitige Bearbeitungsdauer der Genehmigungsanträge mehr als konterkariert.
Vorschläge zur Verbesserung
Doch die Verbände kritisieren nicht nur, sie machen auch Vorschläge zur Behebung des Missstandes:
- Erweiterung und Flexibilisierung der Bearbeitungskapazität
- Sicherstellung regelmäßiger Schulungen des Behördenpersonals mit Schwerpunkt auf verwaltungsrechtliche Entscheidungsmöglichkeiten im Genehmigungsverfahren
- schnellstmögliche Umsetzung der Beschlüsse der Verkehrsministerkonferenz vom Oktober 2016 im Hinblick auf Fahrzeugclusterungen und Korridor-Lösungen.
Zu den Verbänden, die den Brief unterschrieben haben, gehören unter anderem der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK), der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie, der Verband der Automobilindustrie (VDA), der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) sowie die Verkehrsverbände Bundesverband Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL), Bundesfachgruppe Schwertransporte und Kranarbeiten (BSK), Deutscher Speditions- und Logistikverband (DSLV) und Pro Mobilität. (cd)
