Berlin. Christian Funke, Geschäftsführer der Initiative Pro Mobilität, befürwortet die Gesetzesentwürfe der Bundesregierung zu einer beschleunigten Planung und Genehmigung von Infrastrukturprojekten.
“Bei der sich stetig verschlechternden Verkehrsinfrastruktur in Deutschland stoßen wir mit den bisherigen Planungs- und Genehmigungsverfahren an die Grenzen“, sagte er anlässlich der öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag. Deshalb sei es entscheidend, neue und beschleunigte Verfahren zu etablieren, um Sanierungsstaus aufzulösen und die Infrastruktur zu verbessern.
Funke betonte, dass mehr als 2500 Brücken an Bundesfernstraßen dringend sanierungsbedürftig seien. Die Initiative begrüßt in diesem Zusammenhang den geplanten Verzicht auf ein Planfeststellungsverfahren bei geringfügen Änderungen des neuen Bauwerks. Dadurch könne die Verfügbarkeit der Bauwerke gewährleistet und deren Sicherheit garantiert werden.
Mit dem geplanten Gesetz will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer die Bauzeiten für große Infrastrukturprojekte wie Brücken, Bahnstrecken und Mobilfunkmasten beschleunigen. Lange Genehmigungs- und Planungszeiten sollen somit künftig verhindert werden. (sn)
