Warschau. Die Kontrolle von Lkw auf polnischen Straßen soll verstärkt werden. Das ist das Ergebnis einer Arbeitsgruppe aus Infrastrukturministerium, Grenzschutzbehörden und Straßen-Inspektorat. Damit reagiert die Regierung in Warschau auf Appelle polnischer Transporteure, die einen Wettbewerbsnachteil ausgemacht haben – besonders durch osteuropäische Konkurrenten, die Polen als Transitland nutzen.
Bei den Kontrollen stehen das Prüfen der Papiere und des technischen Zustands der Fahrzeuge, die Legalität des getankten und transportierten Diesel sowie allgemein der Kampf gegen den Schmuggel im Vordergrund. Spediteure in Polen hatten die Behörden vor allem auf Fälle aufmerksam gemacht, in denen Lkw aus Russland, Weißrussland und anderen osteuropäischen Ländern auf illegale Weise größere Mengen günstigen Treibstoffs transportiert hatten. Dies wiederum schade massiv der Wettbewerbsfähigkeit einheimischer Unternehmen.
Polnisch-russische Verhandlungen am 15. April
Darüber hinaus nutzten viele Lkw aus dem Osten – besonders aus Russland – ihre Transitgenehmigung gleich mehrfach oder besäßen gar keine Erlaubnis, wenn sie über die litauisch-polnische Grenze einreisen. Der Sachverhalt könnte auch weiteren Zündstoff für die nächste Runde der polnisch-russischen Verhandlungen über gegenseitige Einreisegenehmigungen bieten. Die Gespräche sind für den 15. April angesetzt. Im Februar war es im Zuge des Konflikts zu wochenlangen Einreisesperren zwischen beiden Ländern gekommen. (mk)