PKW-Maut: Hermann verteidigt sich gegen Kritik

Stuttgart. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hat seine Anregung einer nutzungsabhängigen PKW-Maut gegen Kritik auch aus den eigenen Reihen verteidigt. „Es geht nicht um Abzocke, sondern darum, dass uns pro Jahr circa sieben Milliarden Euro für Erhalt und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur, also Straße, Schiene und Wasserstraße fehlen“, sagte Hermann am Montag in Stuttgart. Seit Jahren sei es nicht gelungen, hierfür mehr Mittel aus dem Haushalt bereitzustellen. „Stattdessen wurde auf Kosten der Substanz gelebt - der Zustand der Verkehrsinfrastruktur wird Jahr für Jahr schlechter.“

Damit reagierte er auch auf die Äußerungen von Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin vom Wochenende. Dieser hatte betont, seine Partei sei gegen eine PKW-Maut, und gesagt: „Nur weil der baden-württembergische Verkehrsminister meint, Geld zu brauchen, zocken wir nicht die Autofahrer ab.“

Hermann, Mitglied einer bundesweiten Kommission für eine nachhaltige Finanzierung der Infrastruktur, hatte vorgeschlagen, für PKW auf allen Straßen satellitengestützte Mautsysteme einzurichten. Er betonte, dass es angesichts der Schuldenbremse nicht leichter werde, die nötige Milliarden-Summe zu finanzieren. Das Nachdenken über sinnvolle neue Einnahmen sei zwingend. „Denkverbote helfen nicht weiter und finanzieren weder Straßen noch Schienen,“ betonte Hermann. (dpa)