Netzagentur will Auskunft über verzögerte Briefzustellung

Bonn. Die Bundesnetzagentur hat von der Deutschen Post Auskunft über möglicherweise verzögerte Zustellungen gefordert und mit rechtlichen Konsequenzen gedroht. Ein Konzernsprecher bestätigte heute in Bonn den Erhalt des Schreibens und wies die Vorwürfe zurück. Es gebe keinen Anlass zu Annahmen, dass die gesetzlich vorgeschriebene Grundversorgung der Bürger infrage stehe. Mehr als 95 Prozent aller Briefsendungen kämen innerhalb eines Tages beim Empfänger an. Bei rund 54.000 Zustellbezirken in Deutschland seien vorübergehende Lücken aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse wie Krankheit oder Unfälle nie völlig auszuschließen. In seinem Schreiben an Deutsche-Post-Chef Frank Appel verwies Netzagentur- Präsident Matthias Kurth laut einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ auf zahlreiche Beschwerden von Kunden und Kommunalpolitikern über Verspätungen und den Ausfall von Zustellungen. Insgesamt reiche das Personal in manchen Städten und Regionen nicht aus, um sämtliche Haushalte jeden Tag zu bedienen. Wenn die Post die Situation nicht sehr bald in den Griff bekomme, werde die Netzagentur die Mängel in ihrem Amtsblatt anprangern, und damit den ersten Schritt in einem Verfahren zur Sicherstellung des Universaldienstes einleiten. Auch Bußgelder wären möglich. Auf regionale Engpässe in der Zustellung - sie traten vor allem in Hamburg gehäuft auf - hat die Deutsche Post bereits mit der Einstellung von rund 1000 zusätzlichen Briefträgern reagiert. Außerdem wurden auslaufende Zeitverträge von weiteren 850 Zustellern verlängert. In Gesprächen mit der Gewerkschaft Verdi sollen Lösungen sondiert werden. Gesetzlich ist die Deutsche Post in Deutschland verpflichtet, jeden Werktag - also an sechs Tagen in der Woche - Briefe zuzustellen. Die Post hat nun einen Vorstoß unternommen, nur noch an mindestens fünf statt an mindestens sechs Tagen zustellen zu müssen. Sie verwies dabei auf EU-Bestimmungen. Ein Post-Sprecher machte aber deutlich, dass die Post derzeit nicht die Absicht habe, von einer möglichen Änderung der Vorschrift auch tatsächlich Gebrauch zu machen. (dpa)