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Kommentar der Woche: Harmonisch streiten

31.01.2008 17:32 Uhr
Kommentar der Woche: Harmonisch streiten

VR-Redakteur Rocco Swantusch kommentiert das Thema der Woche

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Noch zählt das Jahr erst wenige Wochen, doch wie es aussieht, könnte 2008 segensreich für die Fuhrunternehmen starten. Die gewaltige Summe von 600 Millionen Euro könnte nach siebenjährigem Streit endlich in voller Höhe an den richtigen Empfänger gehen: das deutsche Transportgewerbe. Es war kurz nach der Millenniumfeier, als der heutige Außenminister Frank-Walter Steinmeier in seiner damaligen Rolle als Kanzleramtsminister dem Transportgewerbe vollmundig versprach, dass es mit der Einführung der LKW-Maut gleichzeitig einen finanziellen Ausgleich geben wird. Die Idee der Mautharmonisierung ward geboren – und bei einer Idee blieb es zunächst auch. Denn pünktlich zum Jahreswechsel 2005 schalteten die Mautbrücken scharf und der Staat kassiert seitdem drei Milliarden Euro pro Jahr, aber von Harmonisierung war nichts zu spüren. Anderthalb Jahre später begann der versprochene 600-Millionen-Euro-Bonus scheibchenweise in die Brieftaschen der Fuhrunternehmen zu wandern. Die KFZ-Steuer wurde auf das EU-Minimum gesenkt und zudem wurde ein 100-Millionen-Euro-Umweltpaket für abgasarme LKW geschnürt, aber damit ist nicht einmal die Hälfte des Harmoniekuchens aufgeteilt. Im Gegensatz zu ihren südländischen Kollegen setzten die deutschen Unternehmer und deren Verbände weiterhin auf Verhandlungen, um ihre finanzielle Entschädigung einzufordern. Das Bild der streikenden Italiener beeinflusste die Taktik der Verbände nicht. Und wie es scheint, war dies die richtige Entscheidung. Die Indizien mehren sich, dass die anhaltenden Gespräche zwischen den Ministerien und den Verbänden mit einem Durchbruch enden. Und die Politik mit einem siebenjährigen Anlauf endlich ihre Versprechen einlöst. Zeit wurde es. Rocco Swantusch Redakteur

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