Der neue EU-Verkehrskommissar: Wer ist Apostolos Tzitzikostas?

Mit der Annahme der neuen EU-Kommission durch das Europaparlament Ende November ist der Grieche Apostolos Tzitzikostas ganz offiziell zum Nachfolger der bisherigen EU-Verkehrskommissarin Adina Valean gewählt worden. Die Rumänin hatte sich nach nur einer Amtszeit bei der Kommission bei den Europawahlen im Juni 2024 als Abgeordnete ins Europaparlament wählen lassen. Die vergangenen Monate hatte der niederländische EU-Klimakommissar Wopke Haekstra das Verkehrsressort kommissarisch geleitet. Jetzt übernimmt aber Tzitzikostas das Amt wieder mit vollen Befugnissen. Der 46-jährige gehört der liberal-konservativen Regierungspartei Griechenlands, der Nea Dimokratia, an, bei der er sich 2015 sogar um den Posten des Parteichefs beworben hatte. Dabei unterlag er unter anderem dem aktuellen Ministerpräsidenten des Landes, Kyriakos Mitsotakis. Beobachter in Griechenland glauben, dass Tzitzikostas auch deshalb als EU-Kommissar von der griechischen Regierung vorgeschlagen wurde, weil Mitsotakis sich eines Konkurrenten aus dem eigenen Lager entledigen wollte. Internationale Erfahrung Tzitzikostas entstammt einer reichen Familie aus Nordgriechenland, sein Vater war schon in der Politik aktiv. Sein Studium in internationaler Politik und Wirtschaft absolvierte er in Washington D.C. und London. 2007 wurde er erstmals ins griechische Parlament gewählt, entwickelte sich in seiner Heimat allerdings zum Spezialisten der Regionalpolitik. 2014 wurde er Gouverneur der Region Zentralmakedonien und der Metropolregion Thessaloniki, 2019 von den Wählern in diesem Amt bestätigt. Im gleichen Jahr übernahm er auch den Vorsitz des Verbands der griechischen Regionen. Das EU-Geschehen in Brüssel kennt Tzitzikostas aus seiner Arbeit im Ausschuss der Regionen, ein beratendes Gremium der EU-Kommission. 2020 bis 2022 leitete er diese Versammlung von Vertretern aus allen Regionen Europas als Präsident. Seine Anhörung vor den Europaabgeordneten des Verkehrsausschusses im Europaparlament (TRAN), bei der er Anfang November seine Fähigkeit für das Amt des EU-Verkehrskommissars unter Beweis stellen musste, gestaltete Tzitzikostas souverän. "Eine Mischung aus politischer Erfahrung, Gelassenheit und Fachwissen", wertete das EU-Medienportal Euractiv. "Wir haben gehört, was wir hören wollten", zeigte sich der deutsche FDP-Europaabgeordnete Jan-Christoph Oetjen, Verkehrskoordinator der liberalen Fraktion im Europaparlament, zufrieden mit dem Auftritt Tzitzikostas'. Auch andere Beobachter bescheinigten dem Griechen, sich gut in die verkehrspolitischen Themen der aktuellen EU-Politik eingearbeitet zu haben. Die interne Zustimmung der Europaabgeordneten, den 46-Jährigen als EU-Verkehrskommissar zu akzeptieren, fiel noch am Tag der Anhörung. Keine Schnellschüsse Inhaltliche Überraschungen darf man von Tzitzikostas allerdings zunächst nicht erwarten. Nach dem, was er bei seiner Anhörung sagte, kann man davon ausgehen, dass er den bisherigen verkehrspolitischen Kurs der EU-Kommission weiterführen wird. Am "Green Deal" möchte er zum Beispiel ausdrücklich festhalten - und damit auch an den Bemühungen der EU, den CO2-Ausstoß im Straßengüterverkehr langfristig gen null zu senken. Passend dazu lautet sein offizieller Arbeitstitel: "EU-Kommissar für nachhaltigen Verkehr und Tourismus". Durchaus bemerkenswert ist auch, dass durch die Bestätigung von Tzitzikostas als Kommissar eine Art Kuriosum in der EU-Verkehrspolitik entstanden ist: Denn sowohl der EU-Verkehrskommissar als auch die TRAN-Vorsitzende, Elissavet Vozemberg-Vrionidi, stammen aus Griechenland. Beide gehören zudem der gleichen griechischen Partei an. Der EU-Verkehrskommissar Dem EU-Verkehrskommissar kommt eine Schlüsselrolle bei der Gestaltung der europäischen Verkehrspolitik zu. Er erarbeitet Gesetzesvorschläge, die schließlich von der EU-Kommission eingebracht und vom Europäischen Parlament sowie dem Rat behandelt und abgesegnet werden. Nicht selten muss der Verkehrskommissar dabei mit anderen Ressortchefs kooperieren. Ein Beispiel dafür wäre Maros Sefcovic: Der slowakische Kommissionsvertreter wurde von Ursula von der Leyen mit den Themen Handel und wirtschaftliche Sicherheit betraut, wozu auch das Thema Zoll gehört. Aufgaben sind vordefiniert Tzitzikostas hat zu seinem Amtsantritt - wie jeder andere EU-Kommissar auch - ein sogenanntes Missionsschreiben der EU-Kommissionspräsidentin erhalten. Dieses definiert wichtige Aufgaben, die der Verkehrskommissar während seiner Amtszeit zu erledigen hat. Von der Leyen will zum Beispiel, dass Tzitzikostas einen Investitionsplan erarbeitet, anhand dessen die Dekarbonisierung des Güterverkehrs in Europa priorisiert und vorangetrieben werden kann. Auch der Aufbau eines europäischen Ladenetzes für den elektrischen Güterverkehr ist ein separater Punkt, der sich in dem Schreiben findet. Tzitzikostas wird daneben aber auch den Personenverkehr und Tourismus in Europa betreuen. So lautet eine der Aufgaben des Griechen, eine europäische Buchungsplattform ins Leben zu rufen, auf der jeder Bürger Tickets für Züge in der gesamten Europäischen Union kaufen kann. Auch die Planungen für ein europäisches Schnellzugnetz inklusive Nachtzugverbindungen zwischen den wichtigsten Städten ist Teil des Aufgabenportfolios.

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