Endlich grünes Licht aus Brüssel
Die EU-Kommission hat die Förderrichtlinie zur Modernisierung der Binnenschifffahrtsflotte genehmigt. Damit soll vor allem die Umrüstung der Antriebe beschleunigt werden. Der BDB zeigt sich glücklich darüber, ist aber dennoch nicht restlos zufrieden.
Über mehrere Jahre hatte vor allem der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) dafür gekämpft, dass es eine neue Förderrichtlinie für die Binnenschifffahrt gibt. Diese sollte den Reedereien und Partikulieren die Möglichkeit geben, ihre Flotte zu modernisieren.
Einen Vorschlag für eine entsprechende Förderrichtlinie hatte das Bundesverkehrsministerium (BMVI) bei der EU-Kommission zur Genehmigung vorgelegt. Doch von dort kamen immer wieder Einwände.
Der Startschuss für die Förderrichtlinie zog sich monatelang, obwohl im Bundeshaushalt das dafür notwendige Geld längst bewilligt war (siehe VR 7/2021, Seite 20). Ende Juni gab Brüssel dann doch grünes Licht, sodass die Richtlinie am 1. Juli in Kraft treten konnte. "Mit Hilfe der neuen Förderrichtlinie modernisieren wir die deutschen Binnenschiffe nachhaltig", zeigte sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer erfreut. Das mache die…
