Düsseldorf. Anlässlich einer Anhörung am Mittwoch, 4. September, im nordrhein-westfälischen Landtag hat der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB), vertreten durch seinen Vizepräsidenten Thomas Maaßen, die Bedeutung der Binnenschifffahrt bei der Bewältigung des Güterverkehrs in Nordrhein-Westfalen betont.
Der Landtag behandelte zwei Anträge, die sich unter anderem mit dem Zustand der Wasserwege und Wasserbauwerke in NRW und der angespannten Personalsituation in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) beschäftigen. In beiden Anträgen kommt laut BDB das Anliegen zum Ausdruck, dass „die Landespolitik sich beim Bund, bei dem die Zuständigkeit für die Bundeswasserstraßen liegt, dafür einsetzt, dass wichtige Wasserstraßenprojekte innerhalb von NRW beschleunigt umgesetzt werden und den innerhalb der Landesgrenzen liegenden Wasserstraßen- und Schifffahrtsämtern künftig mehr Personal zur Verfügung steht“.
Das Binnenschiff trage in Nordrhein-Westfalen „in besonderem Maße zur Versorgung der rohstoffintensiven Industriestandorte und damit zur Sicherung des Wohlstandes einer ganzen Region bei“, erklärte der BDB. Das extreme Niedrigwasser 2018 und die damit einhergehende deutlich eingeschränkte Schiffbarkeit hätten aufgezeigt, dass „kein anderer Verkehrsträger in der Lage ist, die Güter der Binnenschifffahrt zu übernehmen. Die Rahmenbedingungen für unseren Verkehrsträger müssen schnellstmöglich verbessert werden. Angesichts der Mammutaufgabe, die der WSV bei Instandsetzung und Ausbau der Wasserstraßeninfrastruktur bevorsteht, erwarten wir hierbei ein klares Engagement und Unterstützung der Landesregierung“, sagte Thomas Maaßen.
Maßnahmen aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 schnell umsetzen
So sei die Binnenschifffahrt in NRW dringend auf eine schnellstmögliche Planung und Umsetzung der im Bundesverkehrswegeplan 2030 und dem Wasserstraßenausbaugesetz verankerten Verbesserung der Fahrrinne am Rhein zwischen Duisburg und Dormagen, die Sanierung der maroden Nischenpoller in den großen Schleusen am Wesel-Datteln-Kanal und die Anhebung von Kanalbrücken zur Ermöglichung eines wirtschaftlichen Containerverkehrs auf dem Wasser angewiesen.
Der BDB fordert, dass die Landesregierung insbesondere auch die ihr selbst zur Verfügung stehenden Mittel nutzt, um den Binnenschifffahrtsstandort zu stärken. Beispiel hierfür sei das bereits seit einigen Jahren angekündigte Hafengesetz NRW, mit dem die Landesregierung in eigener gesetzlicher Zuständigkeit die Schifffahrt und die Häfen stärken könnte. (tb)
