Die Autobahn GmbH soll laut eines Entwurfes für den Bundeshaushalt 2024 gut 6 Milliarden Euro für Investitionen erhalten, rund 500 Millionen Euro mehr als 2023. Wie sich die Mittel auf Neu- und Ausbau sowie Erhalt und Ersatzinvestitionen verteilen, wird erst aus der Bundestagsdrucksache hervorgehen, die üblicherweise Anfang August vorliegt. Die Ausgaben für Betrieb, Planungsleistungen und Verwaltung bleiben unverändert bei 2,3 Milliarden Euro.
Weniger Geld für Bundesstraßen, De-Minimis und Ausbildung
Einen deutlichen Schnitt gibt es bei den Mitteln für den Neu- und Ausbau von Bundesstraßen: Statt knapp 975 Millionen Euro sind nur noch 524 Millionen Euro eingeplant. Den Höchststand hatte dieser Titel 2021 mit fast 1,1 Milliarden Euro erreicht. Praktisch unverändert bleiben die Mittel für Erhaltungsinvestitionen in die Bundesstraßen mit 1,3 Milliarden Euro.
In der Summe bleiben die Mittel für Bau und Betrieb der Bundesfernstraßen mit knapp 11,5 Milliarden Euro stabil. Sie fallen lediglich um eher symbolische zwei Millionen Euro geringer aus als 2023. Keine Bewegung gibt es auch im De-Minimis-Programm (262 Milllionen Euro) und im Programm „Aus- und Weiterbildung“ (125 Millionen Euro).
KsNI bleibt vorerst unerwähnt
Wie es mit den Zuschüssen für die Anschaffung von Nutzfahrzeugen mit alternativen, klimaschonenden Antrieben (KsNI) und dem „Nationalen Flottenerneuerungsprogramm für Nutzfahrzeuge“ weitergeht, ist noch unklar. Der Wirtschaftsplan für den Klima- und Transformationsfonds (KTF), aus dem diese Programme finanziert werden, soll erst zu einem späteren Zeitpunkt beschlossen werden.
Einnahmenseitig ist der größte Brocken die Lkw-Maut, die sich von 8,0 Milliarden auf 15,1 Milliarden Euro annähernd verdoppelt. Knapp 7,8 Milliarden davon kommen den Investitionen in die Bundesfernstraßen zugute, 930 Millionen mehr als 2023.
