„Die Performance der InfraGO ist angesichts schlecht geplanter Baustellen, Unterfinanzierung und wachsender Frustration in den Reihen der nicht zu beneidenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiter gesunken“, schreiben die Verbände „Die Güterbahnen“, Mofair, Verband der Güterwagenhalter (VPI) und der Fahrgastverband Pro Bahn in einer gemeinsamen Mitteilung.
In einer Befragung im Personen- und Güterverkehr habe keines der Eisenbahnverkehrsunternehmen seit dem Start der InfraGO eine Verbesserung der Performance im Vergleich zur DB Netz zuvor erkennen können, so die Verbände. Die vier Verbände schlagen eine große Bahnreform vor, die „unter anderem das natürliche Monopol der Infrastruktur aus dem auf Gewinne orientierten und gleichzeitig strauchelnden Gesamtkonzern der DB“ herauslösen soll. Dieser Vorschlag ist Teil eines umfassenden Forderungskatalogs.
„DB und Verkehrsministerium hatten ihre Chance. Aber trotz vollmundiger Versprechen ist seit der Gründung der InfraGO nichts besser geworden, dafür vieles noch schlechter. Alle Eisenbahnverkehrsunternehmen arbeiten am Limit und die Kosten explodieren. Wir sind uns sicher: nur die Herauslösung der Schieneninfrastrukturen aus dem DB-Konzern löst nicht alle Probleme, aber die Trennung ist als Teil der Problemlösung unverzichtbar“, sagte Neele Wesseln, Geschäftsführerin der Güterbahnen.
Matthias Stoffregen, Geschäftsführer von Mofair, fügte hinzu: „Die Ampelparteien waren im Koalitionsvertrag wie ein Tiger gestartet, haben sich dann aber vom kommunikativen Trommelfeuer des integrierten DB-Konzerns einschüchtern lassen. Am Ende sind sie als Bettvorleger gelandet. Aus ‚Gemeinwohlorientierung' wurde ‚Generalsanierung' – und nichts sonst.“ Als Branche sehe man „nur höhere Kosten für die Schieneninfrastruktur – ohne irgendwo nachweisbare bessere Qualität“. Eine künftige Bundesregierung müsse Monopol- und Wettbewerbsbereich endlich klar trennen. Nur so werde transparent, „wo und wie genau die dringend benötigten zusätzlichen Mittel für die Infrastruktur am effizientesten eingesetzt werden müssen“.
Stabile Schieneninfrastruktur zu marktgerechten Konditionen
Heiko Radke, Generalsekretär des Verbands der Güterwagenhalter VPI, betonte: „Der Bund muss endlich seine Aufgabe ausfüllen, die InfraGO so auszurichten, dass sie eine stabile Schieneninfrastruktur zu marktgerechten Konditionen zur Verfügung stellt. Die Wachstums- und Klimaziele erreichen wir nur, wenn die Basis stimmt, auf der der umweltverträglichste Verkehrsträger seine Stärken ausspielen kann. Eine funktionierende, am Gemeinwohl orientierte Infrastrukturgesellschaft für die Schiene ist dafür Voraussetzung. Wagenhalter investieren in langlebige Wirtschaftsgüter und müssen darauf vertrauen können, dass das System Schiene wettbewerbsfähig ist und bleibt.“
„Mit der bisherigen InfraGO sind wir bestenfalls zu zehn Prozent am Ziel angekommen“, sagte auch Lukas Iffländer, stellvertretender Vorsitzender von Pro Bahn. Der Bund müsse eine „stärkere Verantwortung für unser aller Infrastruktur übernehmen, klare und verbindliche Ziele vorgeben sowie deutlich stärker deren Umsetzung direkt bei der InfraGO überwachen, statt einen Umweg über den DB-Konzern zu nehmen“, forderte Iffländer.
