Berlin. Das Bundeskartellamt hatte seit März vergangenen Jahres Hinweise auf ein Schienenkartell. Dies hat die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erklärt. Die Deutsche Bahn AG ermittle derzeit, in welchem Ausmaß vom Bund geförderte Oberbaumaterialien von den Kartellabsprachen betroffen seien. Es werde insgesamt von Schäden im dreistelligen Millionenbereich ausgegangen, wobei der größere Anteil auf vom Bund geförderte Maßnahmen entfallen dürfte, heißt es in der Antwort.
Die DB rechnet im Zuge der Affäre um das Schienenkartell in den nächsten Monaten mit Zahlungen von Thyssen Krupp. Der Stahlkonzern sei bereit, den Schaden der Bahn in diesem Jahr zu begleichen, verlautete aus Kreisen des Staatsunternehmens. Mit der österreichischen Voestalpine, ebenfalls Kartellmitglied, sei eine Einigung „in Kürze" möglich, wird betont. Ein Sprecher von Thyssen Krupp sagte: „Wir sind nach wie vor mit der Bahn in Gesprächen. Diese sind vertraulich."
Die Bahn hat bereits Klage gegen Mitgliedsfirmen des Kartells eingereicht und den Streitwert auf 550 Millionen Euro beziffert. In der Klageschrift werden Ansprüche gegen die Unternehmen wegen illegaler Preisabsprachen beim Verkauf von Schienen geltend gemacht. Thyssen Krupp ist eines der wenigen Unternehmen des auch „Schienenfreunde" genannten Kartells, das Bereitschaft zu einer Einigung mit der Bahn als Hauptgeschädigtem signalisiert hat.
Voestalpine spielt als Kronzeuge der Ermittler eine Sonderrolle. Der österreichische Konzern hatte der Behörde das Kartell gemeldet und kam daher mit 8,5 Millionen Euro Bußgeld deutlich glimpflicher davon als Thyssen Krupp. Der Konzern musste mit 103 Millionen Euro den Löwenanteil bezahlen. Das Kartell soll von 2001 bis 2008 und teilweise bis 2011 Preise abgesprochen haben. Das Bundeskartellamt hatte für den Teil, der Schienenlieferungen an die Deutsche Bahn betrifft, ein Bußgeld von insgesamt 124,5 Millionen Euro verhängt. (jök)
