Der Haushaltsausschuss beschloss am Mittwoch, 18. Dezember, einen Nachtrag zur sogenannten Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) mit der Bahn. CDU/CSU stimmten dem Beschluss zu, da die rot-grüne Regierung ´nach dem Scheitern der Ampel-Koalition keine Mehrheit im Bundestag mehr hat.
„Mit der Freigabe der Mittel gehen wir einen guten Schritt nach vorn für eine verlässliche Bahn in Deutschland“, sagte Sven-Christian Kindler (Grüne) der „Deutschen Presse-Agentur“, Unionsfraktionsvize Ulrich Lange (CSU) erklärte, mit den Beschlüssen zum LuFV-Nachtrag sei der Weg dafür frei, dass die Deutsche Bahn die Sanierung der Hochleistungskorridore weiter vorantreiben könne.
Die Bahn war für die Sanierungen in Vorleistung gegangen. Bis 2030 sollen besonders belastete Strecken grundlegend saniert werden, damit Züge pünktlicher werden. Die Sanierung der ersten Strecke, der Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim, wurde vor kurzem abgeschlossen.
