Lkw-Demo: Speditionen und Logistiker protestieren in Berlin

Trotz frostiger Temperaturen und Schneefalls haben sich am Montag, 15. Januar, dutzende Transportunternehmer und Logistiker an den großangelegten Protesten der Landwirtschaft in Berlin beteiligt. Rund 200 Lkw waren auf den Straßen rund um das Brandenburger Tor aufgestellt und vielfach mit Plakaten und Spruchbändern versehen.

Mehrere Branchenverbände hatten zu der Teilnahme an der Demonstration aufgerufen – darunter der BGL und der VSL (Verband Spedition und Logistik Baden-Württemberg). Kurzerhand solidarisierte sich auch der DSLV mit der Teilnehmerschaft.

Spediteure fordern Richtungswechsel

Die von der Landwirtschaft angestoßenen Proteste nutzten die Transportunternehmen, um sich Luft zu verschaffen. „Das ist die erste Demonstration meines Lebens“, berichtet etwa Micha Lege. Der VSL-Präsident fordert nach den jüngsten politischen Entscheidungen, wie etwa der Mauterhöhung und der Absage von Förderprogrammen, eine Neuausrichtung: „Bei uns ist ein Punkt erreicht, an dem es ein deutliches Signal braucht“, so Lege. Es könne nicht sein, so der Unternehmer, dass die Branche mit immer weiteren Kosten belegt werde – auch der Staat müsse an sich selbst sparen. Man sei nach Berlin gekommen, um ein „deutliches Signal“ abzugeben.

Den gleichen Tenor schlug auch DSLV-Präsident Axel Plaß an. Er sei „tief beeindruckt“, was heute in Berlin passiere. Die Sorgen der Landwirtschaft und der Logistik seien sich sehr ähnlich, so Plaß: „Uns eint eine existenzbedrohende Situation“. Er attestiert der Bundesregierung ein Ausgaben- kein Einnahmenproblem. Denn trotz Rekordeinnahmen, so der DSLV-Präsident, werde der Mittelstand immer weiter belastet.

BGL zeigt Solidarität

Den größten Teil der Transportunternehmer hat vermutlich der BGL mobilisiert – der Verband hatte sich frühzeitig mit den Protesten der Landwirte solidarisiert. Der Vorstandssprecher Dirk Engelhardt kritisierte bei der Kundgebung: „Das ist nicht die Politik, die der Mittelstand verdient hat“ und fragte: „Warum müssen wir erst auf die Straße gehen, um gehört zu werden?“ Diese Kritik in Richtung Ampelregierung war Dauertenor bei dem Protest. Besonders hinsichtlich der CO2-Maut fühlen sich Verbände und Unternehmer vielerorts noch übergangen und nicht genügend am Gesetzfindungsprozess beteiligt.

Die Verbände fordern unisono die Abschaffung der Doppelbelastung durch Mauterhöhung und CO2-Aufschlag auf den Diesel, eine effiziente Förderung für die Einführung alternativer Antriebe sowie Investitionen in Straßen und Schiene. Auch wenn die Logistikbranche bei den Protesten nur eine Nebenrolle gespielt hat, war eine gewisse Kampfbereitschaft zu spüren: „Wir machen weiter“, kündigt DSLV-Präsident Plaß an.