Berlin. In der Bundesregierung gibt es Pläne, die vereinfachten Regeln für das Kurzarbeitergeld und die Corona-Hilfen für Unternehmen bis zum Jahresende zu verlängern. Die Regelungen sind derzeit bis Ende September befristet. Gegenüber der „Rheinischen Post“ sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD): „Erfreulicherweise geht die Arbeitslosigkeit zurück und immer mehr Menschen kehren von Kurzarbeit in Vollzeit zurück. Aber angesichts der Tatsache, dass es in einer Reihe Branchen noch konjunkturelle Störungen gibt, halte ich es für sinnvoll, vorsorglich die bestehenden Regelungen für Kurzarbeit bis zum Ende des Jahres zu verlängern. Das gibt Beschäftigten und Unternehmen Sicherheit.“ Heil bezeichnete die Kurzarbeit als „unsere stabile Brücke über ein tiefes wirtschaftliches Tal“, damit sei es gelungen, „Millionen Arbeitsplätze in der Pandemie“ zu sichern.
Laut dem Ifo-Institut ist die Zahl der Beschäftigten in Kurzarbeit im Juli von 1,39 auf 1,06 Millionen Menschen gegenüber dem Vormonat gesunken. Im Juli 2021 waren damit noch 3,1 Prozent der abhängig Beschäftigten in Kurzarbeit, nach 4,1 Prozent im Vormonat. Das schätzt das Ifo-Institut auf der Grundlage seiner Konjunkturumfrage und von Daten der Bundesagentur für Arbeit. „Vor allem in den Branchen mit Corona-Lockerungen ging die Kurzarbeit erneut kräftig zurück“, sagte Ifo-Umfrageexperte Stefan Sauer. Im Sektor „Verkehr und Lagerei“ (zu dem auch die Unternehmen im Personenverkehr zählen) waren im Juli etwa 65.350 Personen in Kurzarbeit. Das entspricht 3,5 Prozent, im Vormonat waren es laut Ifo-Institut noch 5,2 Prozent. Laut der Bundesagentur für Arbeit lag diese Zahl im April 2020 bei rund 332.000 Personen (entspricht einem Anteil von 17,8 Prozent).
Grundsätzliche Entscheidung bereits gefallen
Eine grundsätzliche politische Entscheidung über die Verlängerung sei zwischen den Koalitionspartnern Union und SPD bereits gefallen, schreibt die „Rheinische Post“ weiter. Derzeit liefen noch Gespräche über Detailfragen. Auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte erklärt, er wolle die vereinfachten Regelungen zur Kurzarbeit bis Jahresende verlängern. Scholz hatte sich auch für eine Verlängerung der Überbrückungshilfe für Unternehmen ausgesprochen, die auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) befürwortet. Beide sprachen sich dafür aus, die Hilfen bis zum Jahresende zu verlängern. (tb)
