Gegenseitige Anerkennung

Handelshemmnisse abzuschaffen, das forderte Daimler Nutzfahrzeug-Chef Wolfgang Bernhard während einer amerikanischen LKW-Messe mit klaren Worten: "Es ist notwendig, einige der nichttarifären Handelshemmnisse abzuschaffen." Im Fokus: Die Emissionsstandards in den USA und Europa, die sich sehr ähnlich seien, so Bernhard. "Ungeachtet dieser Ähnlichkeit sind hohe Ausgaben nötig, um mit unterschiedlichen Bauteilen, Prüfverfahren und Entwicklungen eine Übereinstimmung auf beiden Märkten zu gewährleisten", erklärte er. Doch wenn es einen gegenseitig anerkannten Standard gebe, könne man entsprechende Ausgaben für das Erfüllen zweier Standards vermeiden. "Die Anerkennung der jeweiligen Standards würde Herstellern, Fuhrparkbetreibern und Verbrauchern Vorteile bieten. In jedem Fall kann es zur Kostenreduktion in Forschung und Entwicklung kommen", kommentierte Sean Waters, Director Product Compliance and Regulatory Affairs bei Daimler Trucks Nordamerika. Unterschiedliche Regeln, gleiches Ergebnis? "Durch gemeinsame Standards könnten Hersteller ihre Ingenieure und ihre finanziellen Ressourcen für die Innovation von Technologien einsetzen anstatt für die Entwicklung mehrerer Produkte für verschiedene Standards", so Susan Alt, Senior Vice President der Volvo Group Nordamerika. In den USA und in Europa sieht man die laufenden TTIP-Verhandlungen (Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen den USA und Deutschland als geeignete Plattform, eine gegenseitige Anerkennung der Emissionstandards zu erreichen. "Die EU-Kommission ist sich der Unterschiede zwischen europäischen Emissionsstandards für schwere LKW (Euro 6) und der entsprechenden amerikanischen Gesetzgebung bewusst", kommentierte ein Sprecher. "Bis jetzt wurde noch nicht analysiert, ob diese Unterschiede auch in unterschiedlichen Umweltleistungen resultieren." Man halte es durchaus für möglich, dass der reale Umweltschutz ähnlich ausfalle, so der Sprecher weiter. Er empfahl dies im Rahmen des TTIP in Betracht zu ziehen. Die amerikanische Umweltschutzbehörde (Environmental Protection Agency EPA) ist vorsichtiger: "Die EPA wird die Verhandlungen sowie die Vorschläge von Interessengruppen weiterhin beobachten", so ein Sprecher. Ian Graig von der Global Policy Group warnt jedoch: "Während die meisten Unternehmensgruppen Befürworter von TTIP sind, ist die Liberalisierung des Handels derzeit keine Priorität im Kongress." Ist es demnach überhaupt möglich, dass ein harmonisiertes transatlantisches Emissionsmandat eingeführt wird? "Ja, ich halte es für immer wahrscheinlicher, dass dies der Fall sein wird", so Scania-Geschäftsführer Martin Lundstedt. "Die Euro-6-Abgasnorm reguliert bereits lokale Emissionen von Stickstoffoxiden und Feinstaub. Nun geht es um globale CO2-Emissionen und ich bin der Meinung, dass eine weltweite Harmonisierung umgesetzt wird. Ich glaube, die Marktwirtschaft wird eine entscheidende Rolle spielen. CO2 ist Treibstoff und Treibstoff ist Geld. Hier findet sich also eine grundlegende Frage der Wirtschaftlichkeit, die es bei Stickstoffoxiden und Feinstaub nicht gab. Daher war es effizienter und effektiver, bezüglich Stickstoffoxiden und Feinstaub Gesetze zu verabschieden, als dies bei CO2 der Fall ist." "Es ist erforderlich, im Rahmen von TTIP langfristige Vorteile im Blick zu haben", so Wolfgang Bernhard. "Dies ist eine einmalige Gelegenheit, die zu verpassen wir uns nicht leisten können."

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