Berlin. Das Bundesverkehrsministerium rechnet „bis Ende 2011 erstmals mit einem vollständigen Mittelabfluss aus den Fördertöpfen „De-Minimis" und „Aus- und Weiterbildung" an die Güterkraftverkehrsunternehmen. Das sagte eine Sprecherin gegenüber der VerkehrsRundschau. Pro Woche müssten damit an die Unternehmen rund zehn Millionen Euro ausgezahlt werden. Entscheidend für diesen Mittelabfluss werde aber sein, so die Sprecherin, „dass von den Antragssstellern zeitnah bearbeitungsreife Verwendungsnachweise vorgelegt werden". Der Unterschied zwischen beantragten und nachgewiesenen Fördervolumen sei „teilweise erheblich".
Im Haushalt 2011 stehen dem Güterkraftverkehrsgewerbe für das Programm De-Minimis rund 303,5 Millionen Euro und für das Förderprogramm Aus- und Weiterbildung rund 85 Millionen Euro zur Verfügung. Davon wurden im Haushaltsjahr 20111 bislang rund 148,6 Millionen Euro an die Unternehmen ausgezahlt (Stand: 27.06.2011). Derzeit fließen, so die Sprecherin, pro Woche rund sechs Millionen Euro an die Unternehmen ab.
Zum Vergleich: Im Haushalt 2010 waren dem Gewerbe für das Förderprogramm De-Minimis rund 360 Millionen Euro und für das Förderprogramm Aus- und Weiterbildung 85 Millionen Euro zur Verfügung gestanden. An das Güterkraftverkehrsgewerbe waren davon im Haushaltsjahr 2010 rund 151,5 Millionen Euro ausgezahlt worden. (eh)
Guido Theobald