Man halte „unverändert an den Aus- und Neubauvorhaben fest“, teilte die Deutsche Bahn mit. Eine Streichung einzelner Projekte sei „nicht vorgesehen“, stellte der Konzern angesichts aktueller Berichterstattung klar. Fakt sei, dass „es aufgrund der schwierigen Haushaltslage Ende vergangenen Jahres kurzfristig erforderlich war, die zeitliche Abfolge der Vorhaben zu überprüfen“, so die DB weiter, die betont: „Projekte, die bereits im Bau sind, werden unverändert fortgeführt. Bei allen anderen Projekten werden die Planungen fortgesetzt, um zeitliche Verzögerungen zu vermeiden, bis die Finanzierung vollständig geklärt ist“. Dazu stehe man in intensiven Gesprächen mit dem Bund.
„Wir stehen zu unserer Strategie der Starken Schiene und damit auch zu unseren Aus- und Neubauprojekten“, sagte DB-Infrastrukturvorstand Berthold Huber. Man werde „die aktuellen Kapazitäts- und Qualitätsprobleme des Verkehrsträgers Schiene mit voller Kraft anpacken“, so Huber weiter. Deshalb habe man „mit dem Bund vereinbart, dass unser Fokus zunächst auf der Erneuerung und Modernisierung des Bestandsnetzes sowie der Bahnhöfe liegt“.
Mehrbedarf im Haushalt nicht vollständig gedeckt
Die Finanzierung der ersten Generalsanierungen im hochbelasteten Schienennetz und weitere Vorhaben, um den Zustand der Eisenbahninfrastruktur kurzfristig zu verbessern, seien „für dieses und das kommende Jahr bereits absehbar im Haushalt gesichert“, erklärte die DB. Das gilt auch für das Pilotprojekt der DB auf dem Weg zum Hochleistungsnetz: die Generalsanierung der Riedbahn zwischen Frankfurt/Main und Mannheim. Am 15. Juli sollen auf der mit über 300 Zügen pro Tag am stärksten belasteten Bahnstrecke Deutschlands umfassende Sanierungsarbeiten beginnen.
Die DB hat den dringenden zusätzlichen Finanzierungsbedarf für die Infrastruktur mit insgesamt 45 Milliarden Euro bis 2027 beziffert. Dieser umfasst auch die Neu- und Ausbauprojekte. Aktuell ist dieser Mehrbedarf nach DB-Angaben noch nicht vollständig gedeckt und mit Mitteln hinterlegt. Um Lösungen für die Schließung der Finanzierungslücke zu erarbeiten, stehen Bund und DB in intensiven Gesprächen. Die Planungen der Infrastrukturprojekte würden „fortgesetzt und damit Verzögerungen vermieden“, bis die Finanzierung vollständig geklärt ist. Der Konzernaufsichtsrat der Deutschen Bahn wird im März eine neue Finanzplanung verabschieden. Gemeinsames Ziel aller Beteiligten sei es, „eine Verschiebung von Projekten oder eine Verlängerung von Realisierungszeiträumen zu vermeiden“.
