Die Bundesregierung erwartet einen weiteren Verkehrsanstieg im Personenverkehr (plus 13 Prozent) und weit stärker noch im Güterverkehr (plus 46 Prozent) heißt es in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Unions-Fraktion im Bundestag. In ihrer Antwort geht die Bundesregierung auf die „Gleitende Langfrist-Verkehrsprognose“ ein und betonte, man verfolge „das Ziel, für die Zukunft eine leistungsstarke, den Mobilitätsbedürfnissen von Wirtschaft und Bürgern entsprechende Infrastruktur unter Berücksichtigung des Umwelt- und Klimaschutzes sicherzustellen“.
Der Güterstrukturwandel ist laut Bundesregierung eine der Ursachen für die Entwicklung zu Gunsten der Straße. So sei ein starker Rückgang der Massen- und Energiegüter wie etwa Kohle, Koks und Mineralöl, gepaart mit einem überdurchschnittlichen Wachstum „straßenaffiner Güter“, zu verzeichnen.
In der Antwort der Bundesregierung heißt es ebenfalls, dass der Umstieg auf alternative Kraftstoffe und Antriebe im Straßenverkehr „der entscheidende Baustein“ sei, „um relativ schnell den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren“.. Das Bundesverkehrsministerium (BMDV) schaffe hierfür die infrastrukturellen Rahmenbedingungen und unterstütze innovative Antriebe und Kraftstoffe mit einer breiten Förderung für Pkw, Nutzfahrzeuge und Busse.
Als einen „Dauerprozess“ bezeichnet die Bundesregierung die Überprüfung der verkehrspolitischen Instrumente. Mit der erstmaligen gemeinsamen Berücksichtigung der Themenkomplexe Infrastruktur und Mobilität in einem neuen, gemäß Koalitionsvertrag auf den Weg zu bringenden Bundesverkehrswege- und Mobilitätsplan (BVMP) 2040 solle eine stärker integrierte Perspektive eingenommen werden.
Damit werde in Zukunft der BVMP ein „zentrales verkehrspolitisches Steuerungsinstrument des Bundes, in dessen Rahmen unter anderem auch eine grundlegende Überprüfung und Weiterentwicklung der verkehrspolitischen Ziele, Kriterien, Prioritäten, Verfahren und Maßnahmen des Bundes erfolgen könne“, schreibt die Bundesregierung.
Auf die Frage der Unionsfraktion, wie die Bundesregierung die „vehemente Kritik aus der Industrie an der jüngsten Langzeit-Verkehrsprognose“ bewertet, heißt es in der Antwort: Viele Vertreter von Verbänden und aus der Wissenschaft hätten begrüßt, dass das BMDV die „Gleitende Langfrist-Verkehrsprognose“ als neues Prognosewerkzeug auf den Weg gebracht habe „und so aktuelle fundierte Daten und Fakten als Grundlage für die fachliche und politische Diskussion“ bereitstelle.
